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Krisenstab des Kreises diskutiert über Ausgangsbeschränkungen wegen Corona
Coronavirus
Der Inzidenzwert des Kreises Recklinghausen liegt über dem Wert von 200. Das macht weitere Maßnahmen notwendig. Wenn der Krisenstab am Montagmittag tagt, wird es um Ausgangsbeschränkungen gehen.
Der Kreis Recklinghausen muss reagieren, wenn der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten wird. Am Montag meldet das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) einen Wert von 249,1. Am Samstag wurde diese Grenze erstmals überschritten. Deshalb wird der Kreis mit dem Land weitere Maßnahmen absprechen. Ausgangsbeschränkungen könnten dazu gehören.
Noch wird es dauern, so Kreis-Pressesprecherin Svenja Küchmeister am Montag auf Anfrage. Priorität habe die neue Coronaschutzverordnung des Landes, die nach den Ankündigungen des Ministerpräsidenten Armin Laschet am Wochenende nun in eine rechtsverbindliche Form gebracht werden müsse. „Erst danach wird das Land über Kreis-Maßnahmen sprechen“, so Svenja Küchmeister.
Bereits am Freitag hatte der Krisenstab des Kreises einen Maßnahmenkatalog vorbereitet. Einzelheiten wurden aber nicht bekannt. Der Grund: Erst wenn das Land zustimmt, können die Maßnahmen umgesetzt werden. „Wir verkünden nur das, was am Ende auch gilt“, so die Pressesprecherin noch am Freitag.
Das hat sich im Nachhinein bewährt. „Unsere Vorschläge entsprechen zum Teil der jetzt neuen Coronaschutzverordnung“, erläutert sie am Montag. Als Stichworte nennt sie verstärktes Tragen von Masken und Schutzmaßnahmen für Pflegeeinrichtungen.
Krisenstab konferiert am Montagmittag
Ausgangsbeschränkungen waren hingegen am Freitag noch kein Thema, so die Kreis-Pressesprecherin. Nachdem diese Maßnahme aber am Wochenende in vielen Pressekonferenzen thematisiert worden sei, werde der Krisenstab auch darüber Montagmittag diskutieren. Erst nach der Rückmeldung aus Düsseldorf stehe aber fest, welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden. Sie werden dann per Allgemeinverfügung angeordnet und öffentlich gemacht.
Vorreiter in NRW war der Kreis Lippe in Ostwestfalen, der seit Samstag gesonderte Beschränkungen beschlossen hat. Hier liegt die Inzidenz aktuell bei 312. Bereits seit Samstag gibt es eine Ausgangssperre zwischen 22 und bis 6 Uhr. Nur wenige Gründe gelten dort, damit man in dieser Zeit unterwegs sein darf.
Erst muss alles rechtsverbindlich sein
Wie lange es dauern wird, bis die Coronaschutzverordnung des Landes öffentlich bekanntgegeben wird, wann dann also eventuell mit den zusätzlichen Maßnahmen des Kreises Recklinghausen zu rechnen ist, kann Svenja Küchmeister nicht sagen. Es dauere, alles in eine rechtsverbindliche Form zu gießen.
Sie nennt ein Beispiel: Armin Laschet sei bei der Pressekonferenz am Sonntag mit der Frage nach dem Verkauf von Weihnachtsbäumen offensichtlich überrascht worden. Laschet habe das dann als täglichen Bedarf in dieser Zeit eingeschätzt. „Es ist aber kein Grundnahrungsmittel. Und was ist mit den Baumärkten, die schließen müssen, aber auch Weihnachtsbaumverkauf anbieten?“, fragt Svenja Küchmeister.
