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Grüne Jugend setzt sich ab und fordert Henkes Austritt aus der Partei
3G-Rebellion
Die Grüne Jugend Castrop-Rauxel tut, was viele Politiker vom Stadtverband wollen: Sie fordert klipp und klar den Rücktritt von Notburga Henke nach ihrer 3G-Rebellion. Und den Parteiaustritt.
Die Grüne Jugend Castrop-Rauxel machte am Dienstag unmissverständlich klar, was sie von der Einstellung der Grünen Ratsfrau Notburga Henke hält: „Wir fordern sie auf, die Konsequenzen aus diesem inakzeptablen Verhalten zu ziehen und aus dem Stadtrat zurückzutreten“, heißt es in einer Stellungnahme, die bei Instagram veröffentlicht wurde.
Damit reagiert die Nachwuchsorganisation der Grünen, die in Castrop-Rauxel erst seit Mai 2020 existiert, auf das juristische Vorgehen von Notburga Henke und Leonore Schröder gegen die 3G-Regel für politische Sitzungen in der Stadt.
„Mit großem Unverständnis“, heißt es in dem Schreiben, „haben wir aus den Medien von der Klage der Ratsfrau gegen Bürgermeister Rajko Kravanja erfahren.“ Eine Klage ist bis dato nicht ergangen, aber sollte der Bürgermeister das Ultimatum 11.11. nicht einhalten und bis dahin keine Zusage zur Teilnahme an Sitzungen ohne Testnachweis geben, könnte ein gerichtliches Vorgehen folgen, so die Drohung.
„Unverständlich und schlichtweg falsch“
„Wir halten Frau Henkes Ansichten für vollkommen unverständlich und schlichtweg falsch“, so die Grüne Jugend. Sich zu verweigern, einen 3G-Nachweis vorzulegen, sei „unsolidarisch und zeigt, dass hier nicht an das Wohl anderer Menschen gedacht wird“.
„Wir fordern Frau Henke in aller Deutlichkeit auf, unverzüglich von ihrem Ratsmandat zurückzutreten und aus der Partei auszutreten. (...) Sollte sie dem nicht nachkommen, fordern wir die Grüne Ratsfraktion auf, Frau Henke aus der Fraktion auszuschließen.“
Damit geht die Grüne Jugend einen anderen Weg als die Mutterpartei in Castrop-Rauxel: Bert Wagener, Chef der Fraktion, hatte das Verhalten von Notburga Henke zwar auch gerügt, aber keine Konsequenzen angekündigt. „Das Verhalten von Frau Henke stößt in unserer Partei auf Unverständnis“, hatte es am Nachmittag geheißen. Und: „Wir wollen uns ausschließlich auf Sachthemen konzentrieren und fordern Frau Henke daher auf, eindeutige Signale zu setzen.“
Mehrere Rügen und Entschuldigungen der Partei
Schon Ende August hatten die Grünen sich sogar für das Verhalten von Notburga Henke entschuldigt, als sie trotz bestehender 3G-Regel ohne Testnachweis eine Sitzung des Umweltausschusses leitete. „Mit ihren Argumenten zur Rechtfertigung ihres Corona-Verstoßes steht Notburga Henke weit außerhalb der Positionen von B90/Die Grünen zu Corona. Wir unterstützen auf allen Ebenen die
Einhaltung der 3G-Regeln und ermutigen die Menschen sich impfen zu lassen, wenn keine gesundheitlichen Gründe dagegensprechen“, hieß es damals.
Die Grünen rügten Henke auch im Dezember 2020, als sie sich der Maskenpflicht in der Ratssitzung widersetzte. In einer E-Mail im Anschluss an die Sitzung brachte sie Argumente zur Rechtfertigung ihres Corona-Verstoßes vor, mit Auszügen aus Statistiken, die belegen sollten, dass Sars-CoV-2 nicht tödlicher oder infektiöser ist als andere Viren.
„Wir missbilligen jegliche Corona verharmlosende Äußerung“
Damals hieß es in einer Stellungnahme: „Da die Politikerinnen und Politiker unserer Stadt mit einem guten Beispiel vorangehen müssen, betrachten wir es als unverantwortlich, dass Notburga Henke überwiegend ohne oder mit nicht angemessener Mund-Nase-Bedeckung an der Ratssitzung teilgenommen hat. Ebenso missbilligen wir jegliche Corona verharmlosende Äußerung.“
Gebürtiger Münsterländer, Jahrgang 1979. Redakteur bei Lensing Media seit 2007. Fußballfreund und fasziniert von den Entwicklungen in der Medienwelt seit dem Jahrtausendwechsel.
