Einmalig 1,8 Millionen für Castrop-Rauxeler Kitas
Rettungspaket der Landesregierung
Die neue Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat ein Finanzpaket beschlossen: 500 Millionen Euro bekommen die Kindertageseinrichtungen kurzfristig - 1,8 Millionen Euro sollen davon an Castrop-Rauxel gehen. Ein CDU-Landtagsmitglied sagt, die Hilfe sei notwendig, weil Kita-Schließungen drohen würden.
Die Pressemitteilung, die uns Ende vergangene Woche erreichte, hört sich erst einmal wunderbar an: „Kurzfristige Hilfe für die Kitas im Kreis Recklinghausen“ heißt es aus dem Büro von CDU-Landtagsmitglied Josef Hovenjürgen, das in einer Auflistung am Ende 1,8 Millionen Euro für Castrop-Rauxel verspricht. Was steckt dahinter?
Die Pressemitteilung, die uns Ende vergangene Woche erreichte, hört sich erst einmal wunderbar an: „Kurzfristige Hilfe für die Kitas im Kreis Recklinghausen“ heißt es aus dem Büro von CDU-Landtagsmitglied Josef Hovenjürgen, das in einer Auflistung am Ende 1,8 Millionen Euro für Castrop-Rauxel verspricht. Was steckt dahinter?
Die (seit Frühsommer schwarz-gelbe) Landesregierung habe den Notstand bei der Finanzierung der Kinderbetreuung erkannt, schreibt Hovenjürgen. Von drohenden Kita-Schließungen ist im Schreiben sogar die Rede. Als wir nachhaken, welche Kindertagesstätten in Castrop-Rauxel im Bestand gefährdet seien, bekommen wir von der CDU nur die Antwort, mit dieser Frage sollten wir uns ans Jugendamt wenden. Das war parallel natürlich schon gesehen.
In einer ersten Antwort übermittelt die Pressestelle der Stadt am Donnerstagnachmittag, sie werde „nach Prüfung der Bedingungen für die Inanspruchnahme der Fördermittel Gespräche mit den Trägern aufnehmen“. Am Freitag schiebt sie dann diese Antwort nach: „Auch in Castrop-Rauxel arbeiten Kindertageseinrichtungen defizitär. Für die Träger ist es oftmals ein Kraftakt, die zunehmend auseinanderklaffende Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben zu schließen.“
Elternbeiträge sollten eigentlich 19 Prozent der Kosten decken
In der Vergangenheit wurde im Landtag politisch diskutiert, dass Kitas unterfinanziert und Nachbesserungen im Kinderbildungsgesetz KiBiz notwendig sind. „Besonders in Kommunen mit wenig Refinanzierungsmöglichkeiten spielt dies eine größere Rolle“, so Sprecherin Nicole Fulgenzi. Die Elternbeiträge sollen derzeit eigentlich 19 Prozent der Kosten decken. In einkommensschwachen Kommunen wie Castrop-Rauxel, wo demnach viele Eltern in den unteren, am Familieneinkommen bemessenen Beitragsklassen liegen, wird dieser Anteil deutlich unterschritten. „Eine Entlastung und eine Diskussion über eine künftige Finanzierung ist also angesagt und willkommen“, so Fulgenzi.
Die Einmalzahlung an die Jugendämter und Träger sei kurzfristig und unbürokratisch, teilt die CDU mit. Insgesamt würden auf diesem Weg 500 Millionen Euro in die Kita-Landschaft investiert. 15,4 Millionen Euro gingen in den Kreis Recklinghausen. Hovenjürgen: „Ohne diese Finanzspritze würde es in kürzester Zeit zu einem völligen Kollaps des Systems kommen.“
Bis 2019 sei damit die Finanzierung der Kitas gesichert. Für die CDU sei klar, dass die frühkindliche Bildung einen Neustart brauche. Nach dem Kita-Rettungspaket werde man eine gemeinsam mit den Kommunen und Trägern gestaltete Reform der Kita-Finanzierung erarbeiten.