Der neue Stadtrat wird wegen des Coronavirus in der Stadthalle zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen treten müssen. © Tobias Weckenbrock
Ratssitzung
Namen, Namen, Namen: Der neue Stadtrat tritt am 5. November zusammen
Im neuen Amtsblatt wird eine neue Personalie im künftigen Stadtrat vermerkt. Da Rajko Kravanja Bürgermeister ist, wird sein Ratssitz weiter gegeben. Alle Namen und Nachrichten zum neuen Rat.
Wenn der am 13. September bei der Kommunalwahl neu zusammen gestellte Stadtrat am Donnerstag (5.11.) um 17 Uhr in der Stadthalle zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen tritt, werden viele Personalfragen im Mittelpunkt der Sitzung stehen.
Da ist zunächst natürlich die Installation des alten und neuen Bürgermeisters Rajko Kravanja zu nennen. Zudem müssen in dieser Sitzung wieder seine beiden ehrenamtlichen Stellvertreter gewählt werden.
Von der SPD wird als 1. Stellvertreterin erneut Katrin Lasser-Moryson in die Wahl geschickt, von der CDU ist der ebenfalls bisher schon als 2. Bürgermeister tätige Hans-Hugo Kurrek wieder nominiert worden. Gemeinhin werden diese Wahlen einstimmig vollzogen. Man wird gucken müssen, ob sich alle Fraktionen auch im neuen Rat an diese Gepflogenheit halten.
Ehrungen und Geschenke
In der Regel werden außerdem die ausgeschiedenen Ratsmitglieder verabschiedet und für Ratsmitglieder mit mehreren Amtsperioden gibt es noch Geschenke. Beim letzten Mal gab es für drei ununterbrochene Wahlperioden als Ratsmitglied jeweils eine Armbanduhr mit Schriftzug und Wappen der Stadt auf dem Zifferblatt als Gabe.
Außerdem müssen in der ersten Ratssitzung die neu gewählten Ratsmitglieder in feierlicher Form in ihr Amt eingeführt werden und zugleich „zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben“ verpflichtet werden, so das Prozedere.
Eine neue Personalie steht fest
Die SPD stellt im neuen Rat 20 Sitze. Die CDU hat 14 Sitze, die Grünen bringen es auf 8 Mandate. Hinzu kommen fünf Parteien, die jeweils zwei Sitze im neuen Rat haben: FDP, FWI, Linke, Die Partei und UBP.
Eine Neu-Personalie ist dabei gerade im neuesten Amtsblatt verkündet worden: Gemäß Kommunalwahlgesetzes hat Rajko Kravanja sein eigentlich errungenes Ratsmandat aufgrund der Annahme der Wahl zum Bürgermeister verloren. Als Ersatzkandidatin wurde seine Huckepack-Kandidatin Petra Lückel festgestellt, die damit neu in den Rat einzieht.
Hier die Ratsmitglieder der einzelnen Parteien in alphabetischer Reihenfolge je Partei (wo verkündet, auch mit den Fraktionsvorsitzenden):
SPD
Daniel Molloisch (Fraktionsvorsitzender)Fabian AbitzSylvia DammannDaniel DjanChrista DreifeldMalte FerckeBernd GoerkeSebastian JohnJürgen KahlDirk KienastKatrin Lasser-MorysonPetra LückelUwe MantheyRüdiger MelznerHans-Jürgen NollMalte RodammerGaby SchulteSabine SeibelWaltraud StroewerHubertus WilbringCDU
Michael Breilmann (Fraktionsvorsitzender)Josef BerkelYasemin Breilmann (geb. Dittrich)Jonas EhmMichael FritschMatthias HartFabian KaeseHans-Hugo KurrekOliver LindRenate MöbiusFlorian NachtweyCarsten PappMichael SchneiderFrank SteinbachGrüne
Bert Wagener (Fraktionsvorsitzender)Timo EismannNotburga HenkeLilli MeisterUrsula Mintrop-WerkleHolger SchelteNils StenneiUlrich WerkleFWI
Annette Korte (Fraktionsvorsitzende)Harald PiehlDie Linke
Uwe BiletzkeMargita GudjonsFDP
Nils Bettinger (Fraktionsvorsitzender)Tom-Jonas Roehl (rückt für die gewählte Anne Krüger nach, die aus der Politik ausscheidet)Die Partei
Andreas Kemna (Fraktionsvorsitzender)Marcus Liedschulte (rückt nach für Jan Philip Schluer, der verzichtet)UBP
Thomas SchmidtDemis Theodorakis
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