Andreas Kemna (l., Die Partei) und Nils Bettinger (FDP) sind Mitglieder im Bauausschuss. Dieser tagte am Mittwochabend. © Verena Schafflick
„Dafür hätte ich mich geschämt“: Castrop-Rauxeler FDP findet deutliche Worte
Videoanalyse
Keine 40 Minuten, dann war am Mittwochabend Schluss: Im Bauausschuss wurden viele Themen sehr schnell behandelt. In unserer Videoanalyse nimmt ein Ausschussmitglied dazu Stellung.
Wer am Mittwochabend der Sitzung des Bauausschusses im Ratssaal beiwohnte, musste genau aufpassen. Denn der Ausschuss-Vorsitzende Dr. Oliver Lind (CDU) sprintete durch die Tagesordnung. Für einen war das schon zu schnell.
Andreas Kemna (Die Partei) kritisierte den Vorsitzenden nach der Sitzung für die Videoanalyse unserer Redaktion: „Wir sind teilweise durch die Tagesordnung gerannt, dass ich gar nicht mitbekommen habe, wo wir gerade waren.“ Und tatsächlich: Nach wenig mehr als einer haben Stunde war die Sitzung beendet.
Dabei gab es im öffentlichen Teil 23 Tagesordnungspunkte. Viele davon wurden von der FDP eingebracht, was Nils Bettinger von der Fraktion im Nachgang hervorhob. Besonders ein Thema stach dabei heraus. Weil es aber auch das einzige war, welches am Mittwochabend debattiert wurde: Punkt 7, Ausbau der Straßenbeleuchtung zwischen Schwerin und Frohlinde.
Laut des Fraktionsvorsitzenden Nils Bettinger haben die Liberalen hier eine Bürgeranfrage zum Anlass eines Antrags genommen. In der Sitzungsvorlage steht dazu: „Die Strecke neben der Dortmunder Straße ist zwischen Schwerin und Frohlinde unbeleuchtet und löst bei Radfahrenden bei Dunkelheit Ängste aus.“ Daher beantrage man die durchgängige Beleuchtung der Strecke.
Trotz Debatte keine eindeutige Entscheidung
Schnell wurde klar, dass Grüne und SPD den Antrag nicht einfach durchlassen würden. Udo Weber, sachkundiger Bürger der Grünen, fand teils deutliche Worte für den Antrag. Er stellt den Aspekt der Lichtverschmutzung durch eine dauerhafte Beleuchtung dem Sicherheitsgefühl der Radfahrer entgegen. Außerdem lägen Fahrrad- und Fußweg nicht direkt an der Straße, sodass es keine Gefahr durch den Straßenverkehr gebe.
Andreas Kemna setzte dem entgegen, dass es aber auch Zusammenstöße zwischen Radfahrern und Fußgängern geben könne. Er stimmte der FDP zu. Dafür schäme er sich, sagte er auf unsere Frage für die Videoanalyse: „Das ist mir immer sehr unangenehm und das äußere ich dann auch so und entschuldige mich dafür. Das bin ich meinen Wählern schuldig.“
Nils Bettinger hingegen schämte sich eher für Udo Weber: „Wir haben einen Bürgerantrag aufgenommen und den er hat so runtergemacht. Für die Worte, die er da verwendet hat, hätte ich mich geschämt.“ Am Ende gab es bei dem Punkt keine Gewinner. Bei der Abstimmung darüber stimmten neun Abgeordnete für eine Beleuchtung und neun dagegen. Damit ist der Antrag abgelehnt. Aber er kommt noch in die Ratssitzung am Donnerstag (23.6.).
Der FDP-Fraktionsvorsitzende gestand sich deshalb ein, hier die Ziele verpasst zu haben. Auch die Prüfung auf Einrichtung neuer Fußgängerüberwege brachte keinen Erfolg. Sportlicher sah es Andreas Kemna für seine Fraktion: „Da wir keine Ziele definiert haben, sind wir eigentlich immer auf der richtigen Seite. Das heißt, eigentlich erreichen wir das, was wir uns vornehmen, nämlich erstmal nichts.“
