Kita- und OGS-Beiträge: Stadt Werne stellt Verzicht auf Elternbeiträge für Juni in Aussicht
Elternbeiträge in Werne
Eltern stellt die Stadt Werne auch einen Verzicht auf die Kita- und OGS-Kosten für den Monat Juni in Aussicht. Um die Beiträge für Februar und April wird derzeit noch hart mit dem Land gerungen.
Die Eltern in Werne können hoffen, dass die Elternbeiträge für den Juni 2021 ebenfalls nicht eingezogen werden. © picture alliance/dpa
Nachdem bereits Ende April bekannt geworden war, dass die Stadt Werne auf die Elternbeiträge für Kindergärten, Offenen Ganztag (OGS) und Übermittagsbetreuung (Übi) für den Mai verzichtet, hat Jugenddezernent Alexander Ruhe angekündigt, dass die Stadt auch die Elternbeiträge für den Juni nicht einziehen will.
Dem vorausgehen muss allerdings rein rechtlich noch eine Entscheidung des Rates, da die Stadt in diesem Fall die ausgefallenen Kosten zu 50 und das Land die anderen 50 Prozent übernehmen wird. Und dabei gehe es für jeden Monat um Kosten von mehreren 10.000 Euro zu Lasten der Stadt, so Ruhe.
Frage nach Erstattung Februar bis April noch immer offen
Das Familienministerium, zuständig für die Kitabeiträge, hatte seine Bereitschaft dazu bereits in der Vergangenheit geäußert. Dieses Angebot des Landes wolle man nun annehmen, so Ruhe. Vom Schulministerium zuständig für die OGS- und Übi-Beiträge hat es hingegen noch kein derartiges Signal gegeben. „Die Entscheidung über weitere, mögliche Erstattungsmonate ist innerhalb der Landesregierung noch nicht getroffen“, hieß es dazu auf unsere Anfrage. Erfahrungsgemäß habe es das Schulministerium dem Familienministerium in der Vergangenheit aber immer gleich getan, so Ruhe.
Was die Beitragserstattungen für Februar bis April angehe, gebe es noch kein Entgegenkommen des Landes. Dies werde vom Städte- und Gemeindebund mit dem Land für die Kommunen derzeit „heiß“ diskutiert, so Ruhe.
