Nach diversen Absagen - Entscheidung über erste Ratssitzung in Werne steht
Corona und Politik
Die Stadt Werne hat diverse Termine abgesagt. Unter anderem auch die Bürgerinformation zum Neubaugebiet im Baaken. Da stellte sich die Frage, ob die Ratssitzung am Dienstag stattfinden kann.
Im Jahre 2014 vereidigte Gudrun Holtrup als Alterspräsidenten Bürgermeister Lothar Christ. Das soll auf der sogenannten konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl 2020 wiederum geschehen. © Helga Felgenträger (A)
Nachdem sich in der vergangenen Woche ein Teil-Lockdown aufgrund der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen andeutete, sagte die Stadt Werne vorsorglich etliche Termine, darunter auch politische ab. So konnte etwa am Donnerstagabend, 29. Oktober, die Bürgerinfo im Kolpingsaal zum geplanten Neubaugebiet im Baaken nicht stattfinden. Ebenso sagte die Verwaltung die für Samstag, 31. Oktober, vorgesehene Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder ab.
Apropos Rat - da stellte sich dann die Frage, ob die konstituierende Ratssitzung am Dienstag, 3. November, 17.30 Uhr, in der Aula der Marga-Spiegel-Sekundarschule stattfinden kann. Schließlich kommen dort Dutzende von Menschen für Stunden zusammen. Aber die Sachlage ist ganz eindeutig, wie Bürgermeister Lothar Christ auf Anfrage der Redaktion mitteilt.
Ratssitzung kann stattfinden
„Alles, was aus kommunalverfassungsrechtlichen Hinsicht nötig ist, fällt nicht unter die Corona-Schutzbestimmungen“, sagt Christ. Und eine konstituierende, erste Sitzung nach den Kommunalwahlen sei sicherlich nötig. Denn am Dienstag werden etwa der erneut gewählte Lothar Christ zum Bürgermeister vereidigt und die Ratsmitglieder verpflichtet.
Wie in Demokratien üblich, ich eine solche Sitzung öffentlich. „Falls es zu voll werden sollte, habe wir aber die Möglichkeit, den Zugang zu beschränken.“ Doch normalerweise hält sich der Besuch solcher Sitzungen durch die Bürger in engen Grenzen.