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Zoff um Schulleiterstelle: Knut Milas droht dreistelliges Ordnungsgeld
Sekundarschule Vreden
Knut Milas hat die Diskussion um die Schulleiterstelle der Vredener Sekundarschule öffentlich gemacht und damit möglicherweise gegen die Gemeindeordnung verstoßen. Es gab eine Anhörung.
Knut Milas musste Anfang der Woche vor dem Bürgermeister der Stadt Vreden und weiteren Vertretern der Verwaltung in einer offiziellen Anhörung erklären, warum er Inhalte aus einer nichtöffentlichen Ausschusssitzung öffentlich gemacht hat. Er war derjenige, der den Ärger und die Diskussionen rund um die Schulleiterstelle der Sekundarschule ins Rollen gebracht hat. Das könnte nun teuer für ihn werden.
Knut Milas ist zum einen Vorsitzender der Elternpflegschaft der Sekundarschule und somit Teil der Schulkonferenz. Zum anderen ist er für die UWG aber auch stellvertretendes Mitglied im Schulausschuss. Dort hat er an einer nichtöffentlichen Sitzung teilgenommen und erlebt, wie die Mehrheit der Politiker bei der Frage des neuen Schulleiters genau anders abgestimmt hat als die Schulkonferenz.
Keine Details aus nichtöffentlichen Sitzungen
Das hat er öffentlich gemacht und damit möglicherweise gegen die Gemeindeordnung des Landes NRW verstoßen. Darin heißt es nämlich in Bezug auf die ehrenamtlichen Ratsmitglieder: „Er darf die Kenntnis vertraulicher Angelegenheiten nicht unbefugt verwerten.“ Über Angelegenheiten aus nichtöffentlichen Sitzungen sei Verschwiegenheit zu wahren.
„Grundsätzlich dürfen die Beschlüsse aus einer nichtöffentlichen Sitzung zwar veröffentlicht werden, aber dafür ist ausdrücklich der Bürgermeister zuständig“, sagt Bürgermeister Tom Tenostendarp. Inhalte der Diskussion oder das genaue Abstimmungsergebnis sollen aber in jedem Fall nichtöffentlich bleiben.
In diesem konkreten Fall haben sich die beiden Bewerber um die Schulleiterstelle an der Sekundarschule in der Sitzung vorgestellt. Dies passierte im nichtöffentlichen Teil, weil es unter anderem um personenbezogene Daten ging, die besonders zu schützen sind. So erklärt es Tom Tenostendarp.
Offizielle Anhörung im Rathaus
Der Rat hat in seiner Sondersitzung in der vergangenen Woche beschlossen, dass der Bürgermeister prüfen soll, ob ein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht vorliegt. Deswegen gab es Anfang dieser Woche eine offizielle Anhörung, in der Knut Milas seine Sicht der Dinge darlegen durfte.
Zur Unterstützung hatte er UWG-Fraktionschef Elmar Kampshoff mitgenommen, der die Vorgehensweise im Schulausschuss ebenfalls immer wieder öffentlich scharf kritisiert. Nach dem Gespräch unterschrieb Knut Milas eine schriftliche Stellungnahme.
Auf Nachfrage der Redaktion möchte er nicht im Detail sagen, was darin steht. Schließlich wird auch diese wieder in nichtöffentlicher Sitzung dem Rat vorgelegt. Nur so viel: „Es war der richtige Weg, aber irgendwie auch der falsche Weg.“ Er stehe aber in jedem Fall dazu, dass er an die Öffentlichkeit gegangen ist.
Rat entscheidet über die Konsequenzen
Der Rat wird am 1. Juni entscheiden, ob und welche Konsequenzen Knut Milas tragen muss. Nach Informationen des Städte- und Gemeindebundes NRW sieht die Gemeindeordnung bei dem ersten Verstoß ein Ordnungsgeld bis zu 250 Euro vor. Bei einer Wiederholung ist ein Ordnungsgeld bis zu 500 Euro möglich.
Bürgermeister Tom Tenostendarp betont: „Es geht in diesem Fall gar nicht darum, dass er seine Meinung öffentlich vertritt. Es ist eine rein formale Frage, die wir klären müssen, unabhängig vom Inhalt: Darf jemand ohne Konsequenzen aus einer nichtöffentlichen Sitzung berichten?“
Für Knut Milas ist das Thema auf jeden Fall noch nicht beendet. „Wir Eltern geben nicht auf“, sagt er. Die Eltern haben sich in einem Brief an die Bezirksregierung gewandt. Diese wird in den kommenden Wochen die endgültige Entscheidung treffen, wer neuer Schulleiter oder Schulleiterin der Sekundarschule wird.
Als gebürtige Vredenerin habe ich mich aus Liebe zur Region ganz bewusst für den Job als Lokaljournalistin in meiner Heimat entschieden. Mein Herz schlägt für die Geschichten der Menschen vor Ort. Ich möchte informieren, unterhalten und überraschen.
