© Markus Gehring
Stimmungsmache-Vorwürfe und Sonderratssitzung zur Sekundarschulleitung
Sekundarschule Vreden
Der UWG-Fraktionschef erhebt Stimmungsmache-Vorwürfe gegen Ratsmitglieder, und der Rat wird sich bald mit dem Schulausschuss-Beschluss beschäftigen. Es geht um die Leitung der Sekundarschule.
Die Besetzung der Leiterstelle an der Sekundarschule sorgt weiter für Wirbel. UWG-Fraktionsvorsitzender Elmar Kampshoff wirft Ratsmitgliedern namentlich vor, im Vorfeld der Schulausschusssitzung „Stimmungsmache“ betrieben zu haben.
„Es geht um eine Grenzsituation“, erklärt der Kommunalpolitiker im Gespräch mit der Redaktion. Er habe sich dafür entschieden, an die Öffentlichkeit zu gehen.
Zum Hintergrund: Die Schulkonferenz hatte sich für die Bewerberin entschieden, die schon lange Jahre an der Schule tätig ist. Der Elternpflegschaftsvorsitzende Knut Milas hatte nach der Schulausschusssitzung öffentlich gemacht, dass die Kommunalpolitiker sich hingegen für den externen Bewerber entschieden hatten. Eltern und Schüler fühlten sich übergangen, die Eltern fordern mittlerweile auch per Antrag, dass der Stadtrat sich mit der Entscheidung beschäftigt.
Prozess im Vorfeld „nicht sauber, nicht fair gelaufen“
Dass nun öffentlich diskutiert wird, was in nicht-öffentlichen Sitzungen entschieden wurde, dass die Stimmung aufgeheizt sei, sieht auch Elmar Kampshoff. „Mir geht es aber um die Sache“, erklärt er seinen Vorstoß. Denn der Prozess, „den beide Bewerber verdienen“, sei nicht sauber, nicht fair gelaufen, kritisiert der UWG-Fraktionsvorsitzende.
Auch in persönlichen Gesprächen im Vorfeld der Sitzungen von Schulkonferenz und Schulausschuss habe er „Stimmungsmache und Meinungsbildung“ erlebt. Und in Unterhaltungen mit diesem und jenem gehört, dass es ihnen auch so ergangen sei. Er nennt den Ausschussvorsitzenden Markus Windmeier (SPD) und Ulrich Kipp (CDU) namentlich. Diese hätten in Gesprächen deutlich gemacht, dass sie einen der beiden Bewerber rundherum ablehnen oder auch aktiv für einen geworben, darin gipfelt sein Vorwurf.
Keine Stellungnahmen zu den Vorwürfen
Für ihn seien hier Grenzen überschritten worden, betont Kampshoff, und er selbst habe sich gefragt „Wie weit ist man bereit, Dinge zu decken durch Schweigen?“. Gegenüber der Redaktion wollten sich weder Ulrich Kipp noch Markus Windmeier zu den Vorwürfen ihres UWG-Ratskollegen Elmar Kampshoff äußern.
Unabhängig davon wird am Freitag, 14. Mai, der Rat zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Wie Bürgermeister Tom Tenostendarp auf Anfrage der Redaktion erklärte, sei aus der Kommunalpolitik heraus Einspruch gegen den Beschluss des Schulausschusses erhoben worden. Der Rat müsse sich zeitnah damit beschäftigen, weil die Stadt Vreden die Frist zur Abgabe ihrer Stellungnahme zur Besetzung der Schulleiterstelle an die Bezirksregierung einhalten müsse.
Ratssitzung am 14. Mai ist wiederum nicht-öffentlich
So werde der Rat am 14. Mai tagen – nicht-öffentlich. Deswegen teilte der Bürgermeister auch nicht mit, wer oder welche Fraktion den Einspruch erhoben hat. Nur soviel: Ein Fünftel der Mitglieder des Schulausschusses musste hinter dem Antrag auf Einspruch stehen. Das sei der Fall. In der Ratssitzung gehe es dann zunächst darum, ob dem Einspruch stattgegeben wird oder nicht. Alles andere werde von diesem Beschluss abhängen.
Die Stadtverwaltung sei aktuell auch dabei, den Bürgerantrag aus der Elternpflegschaft der Sekundarschule zu prüfen, den Schulausschuss-Beschluss im Rat zu thematisieren. In der nicht öffentlichen Sitzung des Schulausschusses hatte sich das Gremium für den externen Bewerber ausgesprochen.
Geheime Abstimmung war im Schulausschuss beantragt worden
Wie Bürgermeister Tom Tenostendarp auf Anfrage der Redaktion mitteilte, war dafür geheime Abstimmung beantragt worden. Wie genau das Abstimmungsergebnis war, teilte der Bürgermeister mit Verweis auf die Nichtöffentlichkeit der Sitzung nicht mit.
