© dpa/Archiv
Verkehrskontrollen: Darum will die Stadt Vreden keine eigenen Blitzer haben
Verkehrssicherheit
Städte mit weniger als 60.000 Einwohnern wie Vreden sollen künftig eigenständig auf die Jagd nach Rasern gehen können. Die Stadt gibt sich zurückhaltend – lässt sich aber eine Hintertür offen.
Bocholt darf blitzen, Vreden aber nicht. Das hat einen ganz einfachen Grund: In Nordrhein-Westfalen dürfen nur Kommunen mit mehr als 60.000 Einwohnern Geschwindigkeitskontrollen in Eigenregie durchführen. Dem Rest sind die Hände gebunden, sie müssen sich im Bedarfsfall an den Kreis oder die Polizei wenden. Doch genau das soll sich nach der Vorstellung des Städte- und Gemeindebunds NRW ändern. Er will laut einem Bericht der „Rheinischen Post“, dass künftig auch kleinere Kommunen eigenständig Raser blitzen dürfen.
Sollte sich der Gemeindebund mit seiner Forderung durchsetzen, könnte auch die Stadt Vreden Radarfallen aufstellen. Der Erste Beigeordnete Bernd Kemper ist bei dem Thema allerdings zurückhaltend: „Aufgrund der guten Zusammenarbeit mit dem Kreis und der Polizei haben wir aus ordnungsrechtlicher Sicht bislang noch keine Notwendigkeit dazu gesehen.“
Kreis Borken ist zuständig
Innerorts stellt die Stadt Vreden derzeit bei Bedarf eine Tafel mit Geschwindigkeitsanzeige auf. Das ist aus Sicht der Verwaltung ausreichend: „Dies führt schon zu Sensibilisierung und einem angemessenen Fahrverhalten der Verkehrsteilnehmer.“
Grundsätzlich ist es so, dass der Kreis Borken und die Polizei untereinander absprechen, wo Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Die Stadt Vreden ist dabei außen vor. Wenn jedoch aus städtischer Sicht aufgrund von Gefährdungspotenzialen besondere Punkte überprüft werden sollen, werden diese Informationen an den Kreis weitergegeben, heißt es weiter.
So wird auch mit „berechtigten Hinweisen“ aus der Bevölkerung umgegangen. Außerdem führt die Stadt Vreden eine wiederkehrende Verkehrsschau durch. In deren Rahmen besteht die Möglichkeit, problematische Punkte zu benennen und Lösungen für die Verkehrssicherheit zu thematisieren.
Blitzer-Anschaffung nicht ausgeschlossen
Die Anschaffung eines entsprechenden Blitzers hingegen ist derzeit nicht geplant, da „aus ordnungsrechtlicher Sicht noch keine Notwendigkeiten gesehen werden“, so Bernd Kemper weiter. Andere Kommunen hingegen könnten sich vorstellen, ein solches Gerät in Kooperation anzuschaffen. Billig ist die erforderliche Hardware allerdings nicht. Der Anschaffungspreis für ein mobiles Gerät liegt knapp im sechsstelligen Bereich.
Ausschließen will Bernd Kemper allerdings nicht, dass die Verwaltung das Thema einmal konkreter angeht: „Wir würden aber die weitere Entwicklung abwarten und eine Anschaffung für die Zukunft natürlich nicht ausschließen wollen.“ Dafür müssten ohnehin zunächst die entsprechenden Landesgesetze geändert werden.
