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„Ja, aber“ zu Luftreinigern für Grundschulen: CDU will mehr Informationen
Luftreiniger
Der Rat will beide Grundschulen mit Luftreinigern ausstatten und viel Geld in die Hand nehmen. Das Rathaus soll Angebote einholen – und dann soll schnell entschieden und investiert werden.
Kontrovers diskutiert wurde das Thema Luftreiniger für die beiden Grundschulen schon im Vorfeld der jüngsten Ratssitzung. Das wurde im Verlauf der Sitzung auch noch einmal deutlich. Letztlich wurde aber auch klar: Die Fraktionen im Südlohner Rat tragen die Investition mit, es besteht aber ebenso ausdrücklich der Wunsch, dass die Verwaltung gewissen Rahmenbedingungen folgt. Das erkannte Bürgermeister Werner Stödtke an: „Für 60.000 Euro muss diese Entscheidung schon gut abgewogen sein.“
Nicht einfach, wie die unterschiedlichen Entscheidungen auch in den Nachbarkommunen sowie kontroverse Studienergebnisse zeigen. Da eine kurzfristige Entscheidung gewollt ist, wurde der weitere Arbeitsauftrag an die Verwaltung mit dem Ziel eines Dringlichkeitsbeschlusses verbunden.
Verwaltungen nimmt Schulleitungen mit ins Boot
„Corona ist jetzt.“ Diese Dringlichkeit brachte Werner Stödtke in der Einleitung zum Tagesordnungspunkt „Beschaffung mobiler Luftreinigungsgeräte für die Grundschulen“ auf den Punkt. Für Kinder bis zwölf Jahren bestehe auf absehbare Zeit kein Impfschutz. Zuvor bereits hatte die Verwaltung die beiden Schulleitungen ins Boot genommen. Tenor: Luftreiniger seien ein weiterer sinnvoller Baustein der Hygienekonzepte neben regelmäßiger Lüftung und Kontrolle der Raumluftqualität.
Den Punkt der zusätzlichen Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie nahmen auch die Fraktionsspitzen in der interfraktionellen Abstimmung am 10. August auf (wir berichteten). Werner Stödtke merkte in diesem Zusammenhang auch noch einmal an, dass auch das Lüftungsprogramm II keine finanzielle Förderung für die Schulen in Südlohn und Oeding in Aussicht stelle.
Seitens der Verwaltung sei der Markt sondiert, Angebote seien eingeholt worden, heißt es in der Beschlussvorlage. Der Fokus wurde dabei auf den nahenden Herbst gerichtet – diese Dringlichkeit brachte der Bürgermeister auch noch einmal in Zusammenhang mit der sich rasch verbreitenden Delta-Variante ins Gespräch.
Fraktionen diskutieren durchaus kontrovers
Karin Schmittmann (UWG) berichtete von einer „kontroversen Diskussion“ in der Fraktion: „Um weitere Schulschließungen zu vermeiden, sind wir bereit, Geld dafür auszugeben.“ Eine Beschaffung werde befürwortet, sofern diese noch vor dem Winter möglich wird. Laut Sabrina Späker habe man auch in der SPD „unterschiedlich diskutiert“, man sehe aber eine „zusätzliche Möglichkeit, die Virenlast zu verringern“. Laut Dirk Gebing halte die CDU die Anschaffung für sinnvoll, diese böte „mehr Sicherheit für Schüler und Lehrer“. Gewünscht würden seitens der CDU mehr Detailinformationen, zum Beispiel zu Folgekosten.
Auf die Frage von Maik van de Sand seitens des WSO, warum man nicht eine Ventilatorenlösung in Betracht ziehe, entgegnete Werner Stödtke, dass das Gros der Anschaffungen auf Oeding entfiele. Dort müsse man während der Bauphase auch an die angestrebte Containerlösung im Übergang denken. Mit dem Hinweis, dass sich die eingeholten Angebote auf Miet- und Leasinggeräte bezögen, beantwortete Werner Stödtke die Frage von Jörg Schlechter (FDP).
Steffen Schültingkemper wiederholte den Wunsch der CDU-Fraktion, dass die Verwaltung eine größere Faktenlage zur Verfügung stellen möge. Dann würde man auch einen Dringlichkeitsbeschluss gutheißen.
Verwaltung soll kurzfristig Beschaffungsvorschlag ausarbeiten
Diesen Faden nahm Markus Lask als Leiter der Abteilung Zentrale Dienste auf: „Wenn eine frühzeitige Entscheidung herbeigeführt wird, dann ist die Maßnahme kurzfristig umsetzbar.“ Weitere Schritte wurden seitens der Verwaltung bereits eingeleitet. Am Freitag wurde das erste Testgerät in Oeding geliefert, „weitere werden folgen“, bestätigt Markus Lask. Gemeinsam mit Werner Stödtke überzeugte er sich davon. „Die Lautstärke ist angenehm, aber natürlich immer subjektiv“, so ein erster Eindruck.
Letztlich wurde der Verwaltung der Auftrag erteilt, den Markt im Kostenrahmen von bis zu 60.000 Euro weiter zu sondieren. Diese Maximalsumme wird außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Auf Basis des Beschaffungsvorschlags der Verwaltung mit Begründung würde dann ein Dringlichkeitsbeschluss angestrebt: Diesen könnte der Bürgermeister mit einem Ratsmitglied aufstellen. „In der Regel werden aber alle Fraktionen mitgenommen“, erklärt Markus Lask.
Er weist selbst auch noch einmal auf die Dringlichkeit hin: „Die Zeit drängt, die Schule hat begonnen.“ Den ordentlichen Beschluss würde dann der Rat in einer kommenden Sitzung „nachholen“.
