Das Thema Flüchtlinge bleibt in Südlohn weiter aktuell
Thema im Rat
86 Asylbewerber leben in Südlohn und Oeding. Das sagte Bürgermeister Christian Vedder in der Ratssitzung. Dass das Thema Flüchtlinge die Gemeinde 2018 weiter beschäftigen wird, machen auch weitere Aussagen des Bürgermeisters deutlich.
Die Eheleute Idrizi aus dem Kosovo mit Johannes Kückelmann, stellvertretender Amtsleiter der Gemeinde, auf einem Archivbild von 2015: Die Unterbringung von Flüchtlingen bleibt eine Daueraufgabe für die Gemeinde. © Christiane Nitsche (Archiv)
Auch wenn sich die Situation insgesamt entspannt hat: Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen bleibt auch im neuen Jahr eine Aufgabe, der sich die Gemeinde Südlohn stellen muss. Das hat Bürgermeister Christian Vedder in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplans für das Jahr 2018 in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates klar deutlich gemacht.
Die Bewältigung des Flüchtlingsstromes beschäftige die Gemeinde weiterhin, sagte Christian Vedder. „Diese Aufgabe haben wir bisher durch den Ankauf von Immobilien und die Aufstockung des Personals gut gemeistert“, lenkte der Bürgermeister den Blick ebenso auf die Frage der Unterbringung der Menschen wie auf die administrativen Kapazitäten, die in diesem Zusammenhang vorzuhalten sind. Es bleibe jedoch eine personelle und finanzielle Herausforderung.
Viele finanzielle Fragen sind offen
Das liegt nicht zuletzt an Faktoren, die sich einem direkten Einfluss durch die Gemeinde entziehen, machte der Bürgermeister deutlich. Die Pauschalzuweisungen und die höhere Beteiligung an der Umsatzsteuer würden im Normalfall weitgehend ausreichen. Das stelle sich aber anders dar, wenn es zu Mehraufwendungen komme, etwa durch Erkrankungen und ihre notwendige Behandlung. Andere finanzielle Fragen seien jedoch noch offen, sagte Christian Vedder: „Wer die Folgekosten für Integration oder im Schulbereich trägt, ist noch nicht geklärt.“
Der Bürgermeister machte deutlich, dass viele Betroffene auf absehbare Zeit in der Gemeinde bleiben würden. Es gelte, aus diesem Umstand die entsprechenden Folgerungen zu ziehen: „Wegen der Residenzpflicht werden die neuen Mitbürger auch nach Abschluss des Asylverfahrens bei uns bleiben.“ Ob die bisher angeschafften Immobilien für die Unterbringung ausreichten oder noch weiterer Wohnraum im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus geschaffen werden müsse, sei noch zu prüfen.
68 abgelehnte Asylbewerber
Christian Vedder vermittelte den Ratsmitgliedern auch eine Übersicht zum aktuellen Stand der Dinge zum Thema Flüchtlinge in Südlohn. Ende November lebten demnach 86 Asylbewerber in der Gemeinde Südlohn. 53 Personen seien in gemeindeeigenen Objekten untergebracht. 31 weitere wohnten in angemieteten Wohnungen oder Häusern. Ein Asylbewerber lebe bei Verwandten in Südlohn, ein weiterer außerhalb.
68 Betroffene sind abgelehnte Asylbewerber. Diese hätten jedoch alle gegen die Ablehnung geklagt, daher würden sie wieder als Erstantragsteller gelten. Sieben Personen würden nach der Ablehnung geduldet, elf befänden sich noch im Asylverfahren und hätten eine Aufenthaltsgestattung.
Zusätzlich lebten 44 anerkannte Asylbewerber in der Gemeinde. Sie gehören daher dem Rechtskreis nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II an. 25 Betroffene seien in gemeindeeigenen Wohnungen untergebracht, 19 in angemieteten Wohnungen.
Interview mit Bürgermeister Christian Vedder
Wie viele Leute im Rathaus sind mit Aufgaben rund um das Thema Flüchtlinge beschäftigt?
Da gibt es zum Teil natürlich Schnittmengen an mehreren Stellen. Aber schwerpunktmäßig kümmern sich im administrativen Leistungsbereich zwei Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung um Flüchtlingsfrage. Darüber hinaus setzen wir einen Integrationshelfer mit einer halben Stelle ein.
Erwarten Sie in naher Zukunft weitere Zuweisungen?
Wir gehen davon aus, dass wir nach dem vorübergehenden Aussetzen der Zuweisungen ab Ende Januar wieder Menschen aufnehmen werden. Wir rechnen mit etwa 30 Personen, die bis Ostern in die Gemeinde kommen.
Was bedeutet das für die Frage der Unterbringung?
Wir schaffen das zurzeit noch mit den vorhandenen Kapazitäten. Da aber auch nach dem Wechsel des Rechtskreises Menschen hier bleiben, müssen wir sicherlich darüber nachdenken, sozialen Wohnungsraum zu schaffen. Ob wir dafür Investoren gewinnen oder selbst bauen, gilt es auszuloten