So geht's mit Flüchtlingsunterkünften in Selm weiter

Fragen und Antworten

Die geplante zweite Großunterkunft auf dem Gelände der ehemaligen Großraumdisko "Easy Danceclub" in Selm wird es vorerst nicht geben. Dennoch ist das Thema Flüchtlinge und Großunterkunft für Selm noch nicht erledigt. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.

SELM

, 17.12.2015, 05:06 Uhr / Lesedauer: 2 min
Auf dem Gelände der geschlossenen Großraumdisko "Easy Danceclub" an der Industriestraße soll eine zweite Großunterkunft für Flüchtlinge entstehen.

Auf dem Gelände der geschlossenen Großraumdisko "Easy Danceclub" an der Industriestraße soll eine zweite Großunterkunft für Flüchtlinge entstehen.

Auf dem Gelände der ehemaligen Großraumdisko „Easy Danceclub“ entsteht vorerst keine Großunterkunft für Flüchtlinge. Die Bezirksregierung in Arnsberg sagt, für eine solche gäbe es momentan keinen Bedarf. Trotzdem plant die Stadt, das Grundstück an der Industriestraße zu kaufen und setzt nach der vorläufigen Absage an eine zweite Großunterkunft auf eine „zweigleisige Strategie“, wie Bürgermeister Mario Löhr bei der Bürgerveranstaltung am Dienstagabend erklärte. Was es damit auf sich hat und wie es mit dem Thema Flüchtlinge in Selm weitergeht, erklären wir hier.

Warum sollte in Selm überhaupt eine zweite Großunterkunft entstehen?

Weil es für die Stadt günstiger gewesen wäre, eine solche Unterkunft zusätzlich zur Notunterkunft in Bork einzurichten. Das hat mit der Verteilung der Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland zu tun und damit, wer für die Kosten aufkommen muss. Die Notunterkunft in Bork wird vom Land NRW betrieben und auch finanziell getragen. Das wäre auch für die zweite Unterkunft der Fall gewesen – eine sogenannte Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE).

Der zweite Vorteil: Die dort untergebrachten Flüchtlinge wären auf das Gesamtkontingent der Stadt angerechnet worden. Selm hätte also weniger fest zugewiesene, sogenannte kommunale Flüchtlinge bekommen, für die die Stadt finanziell verantwortlich ist.

 

Was genau wäre auf dem Gelände an der Industriestraße entstanden?

Es wäre keine zweite Notunterkunft – oder Zeltstadt – wie in Bork entstanden. Die ZUE hätte aus Containern oder Holzhütten entstehen können – damit wären die Unterkünfte unempfindlicher gegen Wind und Wetter gewesen als die Zeltstadt in Bork. Aktuell gibt es in NRW über 25 solcher Einrichtungen mit rund 10.000 Plätzen.

 

Was bedeutet die Entscheidung jetzt für Selm?

Bürgermeister Mario Löhr machte bei der Versammlung im Bürgerhaus deutlich, dass die Verwaltung auf eine „zweigleisige Strategie“ setzen wird. Das bedeutet, dass sich die Stadt auf zwei Szenarien vorbereitet: zum einen auf den Fall, dass die Zahl der Flüchtlinge doch wieder ansteigt, und das Land wieder mehr Großunterkünfte braucht.

Zum anderen werde geprüft, ob die ehemalige Diskothek umgebaut werden kann, um Platz für kommunale Flüchtlinge zu schaffen. Egal, welcher Fall eintritt: Die Stadt wird – über die neu gegründete Stadtentwicklungsgesellschaft – das Gelände kaufen. Derzeit befinde man sich noch in Gesprächen mit dem Eigentümer, erklärte Stadtsprecher Malte Woesmann am Mittwoch auf Anfrage. Deshalb können auch noch keine Aussagen über einen möglichen Kaufpreis gemacht werden.

 

Und wie geht es mit den fest zugewiesenen Flüchtlingen in Selm weiter?

Wenn die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) nicht ensteht und die Zeltstadt in Bork – so ist der aktuelle Plan des Innenministeriums – nur noch bis August 2016 betrieben wird, dann muss Selm wieder mit deutlich mehr kommunalen Flüchtlingen rechnen – und zwar spätestens ab Januar 2017.

Die Verzögerung ergibt sich aus einer viermonatigen Übergangsfrist, die man der Kommune gewährt, wie der Stadtsprecher erklärt. Danach sei Selm aber wieder mit dabei in der Verteilung der kommunalen Flüchtlinge.

 

Und mit wie vielen Menschen ist zu rechnen?

Das ist, wie so oft bei dem Thema, schwer vorauszusagen. Ein Beispiel, das auch Mario Löhr am Dienstag anführte: Die Stadt Werne – von der Größe etwa vergleichbar mit Selm – hat zwischen 500 und 600 kommunaler Flüchtlinge. Selm nur rund 170, wegen der Notunterkunft. Wenn man den Zuzug der vergangenen Monate betrachte und dies einer Prognose zugrunde lege, müsse Selm mit etwa 1000 kommunalen Flüchtlingen rechnen, sagt Malte Woesmann. 

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