© Arndt Brede
Selms Entwicklung wäre ohne Mittel des Bundes so nicht möglich
Bundesmittel
Die Bundestagswahl 2021 ist eine Richtungswahl für das ganze Land. Aber was bedeutet das Ergebnis für Selm? Oder besser gefragt: Wie viel Bund steckt in Selm?
Sylvia Engemann steckt in diesen Tagen und Wochen tief in einem riesigen Zahlenwerk. Die Kämmerin der Stadt Selm ist dabei, den Haushalt mindestens für 2022, wenn nicht sogar für 2022 und 2023 aufzustellen. Das hängt von Daten, wie der Höhe der Kreisumlage, ab. Eine nicht ganz leichte Aufgabe für die Kämmerin. Und doch muss ihr Augenmerk sich zurzeit auch auf den Ausgang der Bundestagswahl richten. Wird auch die neue Bundesregierung Förderprogramme aufstellen, die den Kommunen - also auch Selm - zu Gute kommen? Welchen Einfluss hat der Bund eigentlich auf die Entwicklung Selms, die ja in den vergangenen Jahren rasant vorangeschritten ist? Welche Projekte wären ohne die Hilfe des Bundes nicht möglich (gewesen)?
Bundesmittel für Stadterneuerung
„Wir kriegen häufig kombinierte Mittel“, erklärt Kämmerin Sylvia Engemann. „Zum Beispiel von Bund und Land. Manchmal auch von der EU.“ 12,6 Millionen Euro habe Selm seit 2014 vom Bund an Fördermitteln erhalten. Ein großer Batzen floss in die Aktive Mitte. Es seien Landesmittel enthalten gewesen, aber auch Bundesmittel. Dabei handele es sich um Fördermittel für spezielle Maßnahmen. So zum Beispiel für den großen Bereich der Aktiven Mitte. Es seien ja nicht nur Mittel aus dem Strukturförderprogramm Regionale 2016 geflossen. Die Aktive Mitte werde als Projekt der Stadterneuerung gewertet. „Und dafür fließen immer auch Bundesmittel“, konkretisiert die Kämmerin.
Es gebe derzeit drei neue Projekte, die mit Bundesmitteln realisiert werden, berichtet Sylvia Engemann.
- Die Stelle einer Klimaschutzmanagerin werde mit Bundesmitteln gefördert. Mit Lea Freese hat zum 1. Februar 2021 erstmals eine Klimaschutzmanagerin ihren Dienst bei der Stadtverwaltung aufgenommen. 200.000 Euro seien dafür geflossen. als „temporäre Förderung“.
Lea Freese ist Klimaschutzmanagerin bei der Stadt Selm. © Malte Woesmann / Stadt Selm
- Der Breitbandausbau in Selm sei ebenfalls aus Berlin gefördert worden. 3,7 Millionen Euro seien als Förderung gekommen. „Das buddeln wir in die Erde“, sagt die Kämmerin und lacht.
- Aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur komme die Förderung der Sanierung des Hallenbades. „Wir haben vom Haushaltsausschuss des Bundes eine schriftliche Zusage bekommen für 2,97 Millionen Euro.“ Die Projektskizze aus Selm müsse nun konkretisiert werden. „Wir erwarten dann für Anfang nächsten Jahres einen Förderbescheid.“
Wie ist denn eigentlich die Zusammenarbeit Selms mit den Stellen des Bundes? „Grundsätzlich ist die Zusammenarbeit gut mit Bund und Land“, antwortet die Kämmerin. Ansprechpartner sei ja die Bezirksregierung oder aber es seien Projektträger, deren sich der Bund bediene.
Wenn es denn so gut läuft für Selm, müsste die Kämmerin doch hoffen, dass es weiter eine schwarz-rote Bundesregierung geben wird, oder? „Ich werde mich zu keiner Aussage dazu hinreißen lassen“, antwortet Sylvia Engemann und lacht. Macht es denn einen Unterschied in der konkreten Zusammenarbeit, wer an die Regierung kommt? Bei dieser Frage kommt die Diplomatin in Sylvia Engemann zum Zuge: „Ich wünsche mir von jeder Regierung, dass sie maximales Geld für die Kommunen bereit stellt.“
