Video und Fotos der SPD-Diskussion
Das sagt Minister Schmeltzer zur Flüchtlingskrise
Viel Lob für die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer in Selm und Kritik an mangelnder Verzahnung - beides waren Themen bei der Podiumsdiskussion der SPD am Montagabend in der Burg Botzlar. Wir haben Fotos und ein Video zur Diskussion.
Sie möchten sich die Rede von Integrationsminister Rainer Schmelzer in voller Länge anhören? Unter dem Artikel finden Sie unseren Soundcloud-Podcast dazu.
Eingeladen zur Diskussion hatten SPD-Stadtverband und der SPD-Fraktion Selm. Es zeigte sich, wie gut die Integration in Selm läuft, wie schwer es aber auch ist, eine vernünftige Koordinierung der Flüchtlingspolitik zwischen Bund, Ländern und Kommunen hinzubekommen.
„Ich nehme mit nach Düsseldorf, dass es in Selm nach wie vor eine ganz große Willkommenskultur gibt“, sagte NRW-Integrationsminister Rainer Schmeltzer (SPD). „Es gibt sehr viel Bereitschaft aus Sicht des Ehrenamtes, den Menschen zu helfen.“ Andererseits sehe er auch die Nöte der Kommunen in Sachen Finanzierung der Unterbringung der Flüchtlinge.
Kritik von Selms Bürgermeister - Schmeltzer verspricht Nachbesserung
Zuvor hatte Selms Bürgermeister Mario Löhr in Richtung Bundesregierung angemahnt, gerade Stärkungspaktkommunen wie Selm finanziell besser auszustatten. Gerade die Kosten für die Unterkunft von Flüchtlingen drohten, Selm über den Kopf zu wachsen und die Haushaltskonsolidierung massiv zu gefährden. Schmeltzer versprach, „an verschiedenen Stellen in Berlin“ nachzuarbeiten. Unter anderem am Freitag mit einem Antrag im Bundesrat, die Kosten der Unterkunft von Seiten des Bundes erheblich mehr zu finanzieren als bisher.
Klar wurde an diesem Abend, das die ehramtlichen Flüchtlingshelfer aus den drei Asylkreisen in Selm, Bork und Cappenberg sowie des Vereins „Schicksalshelfer“ bei ihrer Arbeit mit den Flüchtlingen finanziell und organisatorisch an ihre Grenzen stoßen. „Asylbewerber müssen Fahrtkosten zu Integrationskursen zum Großteil aus eigenen Mitteln finanzieren“, kritisierte Erdal Macit von den Schicksalshelfern.
Helfer wissen wenig über die Koordinierungsstelle im Kreis Unna
Klar wurde aber auch, dass die Stelle im Kreis Unna, die für die Koordinierung der Flüchtlingsarbeit von Ehrenamtlichen verantwortlich ist, das kommunale Integrationszentrum Kreis Unna nämlich, noch nicht so arbeitet, dass Ehrenamtliche in Selm profitieren können. Die Angebote seien schlichtweg nicht bekannt, sagte Manfred Uckat vom Asylkreis Selm.
Eine Aussage, die Minister Schmeltzer nachdenklich stimmte: „Offenbar ist im Kommunalen Integrationszentrum seit drei Jahren der Schwerpunkt auf Bildungsarbeit gelegt worden. Wir brauchen jetzt die Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in den Städten. Es müssen Netzwerke gebildet werden. Das ist hier im Kreis Unna noch nicht erfolgt. Deswegen fehlen Informationen. Da muss das Kommunale Integrationszentrum seinen Aufgaben nachkommen.“
Wer den Abend nicht selbst verfolgen konnte, hat hier Gelegenheit, die Reden nachzuhören: Wir dokumentieren in unserem Podcast auch die Worte von Bürgermeister Mario Löhr und SPD-Vorsitzendem Stefan Kühnhenrich.