Abrechnungsaffäre

CDU-Fraktion zur Abrechnungsaffäre in Selm: „Erfahren Wesentliches zu spät“

Damit Fehler bei den Abrechnungen schneller auffallen, hatte die CDU-Fraktion Ende 2021 beantragt, Abrechnungen durch das Rechnungsprüfungsamt prüfen zu lassen - bislang ohne Ergebnis.

Selm

, 14.09.2022 / Lesedauer: 2 min

Es war der 13. Dezember 2021, als Claudia Mors, Fraktionsvorsitzende der CDU, einen Vorschlag machte, der für mehr Transparenz sorgen soll: Die Verdienstausfallabrechnungen der bisherigen Wahlperiode seien durch das Rechnungsprüfungsamt zu prüfen. Der Rat hat diesen Antrag beschlossen. Seitdem wartet Claudia Mors.

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Ein Ergebnis liege leider nicht vor. „Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm hat bereits an anderer Stelle ihrem Bedauern darüber Ausdruck verliehen, dass die Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes aufgrund der Informationspolitik von Bürgermeister Orlowski erst so spät beginnen konnte und nun so lange Zeit in Anspruch nimmt.“ Ohnehin: „Nach wie vor müssen wir feststellen, dass wir wesentliche Informationen zuerst aus der Zeitung erfahren“, so Mors.

Mors betont genauso wie ihre Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen, dass für die drei verdächtigten Selmer Ratsmitglieder die Unschuldsvermutung gelte. Niemand sei bislang rechtskräftig verurteilt. Sollte das einmal der Fall sein., „wären die Mitglieder der CDU-Fraktion, die stets versuchen, sich korrekt und anständig zu verhalten, ob eines solch inakzeptablen Verhaltens enttäuscht von ihren Kolleginnen und Kollegen“. Ein Ausscheiden aus dem Rat wäre dann „zu begrüßen“.

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