Briefwahlunterlagen für Kommunalwahl werden in Selm bald verschickt
Kommunalwahl in Selm
Wer bei der Kommunalwahl in Selm seine Stimme abgeben will, hat schon bald die Möglichkeit dazu. Bei den Stimmzetteln gibt es aber noch eine Unwägbarkeit.
Die Briefwahl-Unterlagen in Selm sollen bald verschickt werden. © dpa
Bis zum Wahltag am Sonntag, 13. September, bleibt nicht mehr viel Zeit für die etwa 22.000 Wahlberechtigen in Selm. Wer nicht ins Wahllokal gehen kann oder will, um seine Stimme abzugeben, kann das bald per Briefwahl tun. Wie die Stadt Selm mitteilt, sollen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger bis Sonntag, 23. August, ein Wahlberechtigungsanschreiben per Post zugesendet bekommen.
Voraussetzung für die Briefwahl sei jedoch die rechtzeitige Auslieferung der Stimmzettel an die Wahlberechtigten von den Druckereien an die Stadt Selm. „Die Stimmzettel kommen vom Kreis Unna“, erklärt Stadtsprecher Woesmann. Und der Kreis habe gesagt, dass die Stimmzettel wahrscheinlich am 20. August kommen werden.
Erst musste Landeswahlausschuss über AfD entscheiden
Den Grund für diese Unwägbarkeit liefert Malte Woesmann auf Anfrage auch: „Das hat etwas mit dem Einspruch der AfD zu tun.“ Die AfD sei ja mit ihrer Reserveliste im Kreis Unna nicht zugelassen worden und habe Einspruch dagegen eingelegt. Darüber sei am Donnerstag, 13. August, erst vom Landeswahlausschuss entschieden worden. Die AfD werde mit ihrer Reserveliste nicht im Kreis zugelassen.
„Die Stimmzettel können ja erst dann gedruckt werden, wenn klar ist, wer auf den Zetteln stehen darf“, so Woesmann weiter. Jetzt könne der Druckauftrag für die Stimmzettel erteilt werden. Die Stimmzettel für Kreistags-, Rats- und Bürgermeisterwahl sollen jetzt auch nach Selm geliefert werden.
„Falls die Briefwahl ab dem 20. August aufgrund von Lieferverzögerung der Stimmzettel nicht möglich sein sollte, geben wir das auf jeden Fall nochmal kurzfristig bekannt“, betont der Stadtsprecher.
Beantragung beim Wahlamt
Wer sich für die Möglichkeit der Briefwahl entscheidet, muss die hierfür erforderlichen Unterlagen direkt beim Wahlamt der Stadt Selm beantragen.
Das Wahlbenachrichtigungsanschreiben enthält auf der Rückseite einen entsprechenden Vordruck, der ausgefüllt und unterschrieben an die Stadtverwaltung zurückgeschickt werden muss.
Die Bürgerinnen und Bürger hätten aber auch die Möglichkeiten die benötigten Unterlagen für die Briefwahl online unter www.selm.de zu beantragen. Diese würden dann, wie auch schon das Wahlberechtigungsanschreiben, per Post zugesendet werden.
Direkter Wahlgang trotz Corona ebenfalls möglich
Der direkte Gang zur vorzeitigen Stimmabgabe im Amtshaus Bork ist voraussichtlich, so die Stadt, ab dem 20. August möglich. Die Stadt verweist ausdrücklich darauf, dass im Wahlbüro (Raum 061 der Stadtverwaltung) Maskenpflicht gilt. Um dort wählen zu können, sollten die Wählerinnen und Wähler das Anschreiben zur Wahlbenachrichtigung sowie ihren Personalausweis mitbringen. Zudem ist auch die Beantragung per Fax, per Mail oder mündlich möglich. Eine Beantragung per Telefon gehe nicht, so die Stadt.
Wie auch schon bei vergangenen Wahlen dürfen die Wahlschein- und Briefwahlunterlagen auch an jemand anderen, statt des Wahlberechtigten ausgewiesen werden. „Aber nur dann, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird.“ Zudem darf die Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Dies muss die Person vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.
Veränderungen der Wahllokale
Zusätzlich weist die Stadt darauf hin, dass es bei drei Wahllokalen Änderungen gibt: Das Wahllokal 8010 wird anstatt in der Tischlerei Rotte jetzt im DRK-Heim, Ludgeristraße 21, sein.
Der Ort für das Wahllokal 8030 befindet sich anstatt in der Gaststätte Suer nun in der Selma-Lagerlöf-Sekundarschule auf der Südkirchener Straße 16.
Für das Wahllokal mit der Nummer 8141 gilt, dass die Stimmabgabe statt im Kindergarten St. Stephanus nun in der St.-Stephanus-Laube, Weiherstraße 6, möglich ist.