Gemeinsam an einem Strang zu ziehen – das erscheint Nicole Schelter (60) innerhalb der CDU-Fraktion nicht mehr möglich. Sie hat am Montag (17.4.) ihren Rücktritt aus der Fraktion bekanntgegeben.
Damit kommt sie ihrem Ausschluss zuvor, der in der Fraktionssitzung unter „Ausschluss eines Fraktionsmitgliedes – Anhörung und Aussprache“ auf der Tagesordnung steht. Auf Facebook hat sie ihren Rücktritt vor wenigen Stunden veröffentlicht.
Beleidigungen ignoriert?
Nicole Schelter erklärte auf Anfrage gegenüber unserer Redaktion: „Es sind viele Dinge passiert, die mir deutlich gemacht haben, dass meine Mitarbeit nicht gewünscht ist.“ Seit März vergangenen Jahres habe sie sich ständig mehr oder weniger direkten Angriffen und persönlichen Beleidigungen ausgesetzt gefühlt.
Was genau das bedeutet, erläutert sie am Telefon.
So seien mehrmals Dinge über ihren Kopf hinweg entschieden worden – in Sitzungen, an denen sie aus beruflichen Gründen nicht habe teilnehmen können. „Ich konnte meine Sichtweisen nicht darlegen.“ Auch einen respektvollen Umgang miteinander habe sie vermisst.
Insgesamt habe sie den Eindruck, dass ihre Vorschläge und Anregungen „per se abgelehnt“ worden seien. „Mehr noch: Es wurde auch für mich entschieden.“ So habe Schelter im Februar angekündigt, aus dem Ausschuss für Bürgeranregungen und Beschwerden austreten zu wollen. „Dann wurde diskutiert und abgestimmt, dass ich da nicht rausgehen darf – und zwar ausgerechnet in einer Sitzung, in der ich nicht dabei war. Dabei wäre es zuvor oft möglich gewesen, das mit mir gemeinsam zu diskutieren.“
Auch der Tonfall und die Wortwahl innerhalb der Fraktion hätten ihr zugesetzt. „Ich bin in einer Sitzung angewiesen worden, ‚die Klappe zu halten‘“, erzählt sie. Vom Fraktionsvorsitzenden Marco Kordt habe sie sich nicht unterstützt gefühlt. „Statt sich um ein produktives Miteinander der Fraktion zu bemühen, ignoriert er Beleidigungen, misst konsequent mit zweierlei Maß“, schreibt sie bei Facebook.
Fehlzeiten
Während die Fraktion ihr vorwerfe, zu häufig bei Sitzungen gefehlt zu haben, sei sie, wie sie glaubt, bewusst ausgeschlossen worden. „Ich war oft beruflich unterwegs und habe dann darum gebeten, dass man mich dazuschaltet. Doch das war angeblich technisch nicht möglich.“ Eine solche Begründung – gerade nach einer Pandemie, in der man oft digitale Treffen abgehalten habe – sei unhaltbar. „Damit macht sich die Fraktion doch lächerlich.“
Am Wochenende nach einer Ratssitzung habe sie festgestellt, dass sie an Corona erkrankt war. Sie habe ihre Sitznachbarn daraufhin umgehend informiert. „Da hieß es, ich sei rücksichtslos und absichtlich infiziert zu der Sitzung gegangen. Das würde ich nie tun.“ Auch weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzung seien damals erkrankt gewesen. „Acht Leute waren krank, und ausgerechnet ich soll alle angesteckt haben.“
Alle weiteren Begründungen für ihren Ausschluss seien „haltlos, unbegründet und frei erfunden“. Auf Gesprächsangebote von ihrer Seite habe außerdem niemand reagiert – obwohl sie mehrere Termine genannt hätte.
Marco Kordt zum Ausschluss
Fraktionsvorsitzender Marco Kordt bestätigt gegenüber unserer Redaktion: „Das Verhältnis war schon seit längerer Zeit angespannt und zerrüttet.“ Jegliche Zusammenarbeit mit Nicole Schelter sei nicht mehr möglich – obwohl ihre Ziele nachvollziehbar gewesen seien, und sie sich für ihre Themen engagiert habe. Das sehe die gesamte Fraktion so. „Mit ihrem Rücktritt ist sie ihrem Ausschluss zuvorgekommen. Das ist konsequent“, sagt Marco Kordt. Zu den einzelnen Vorwürfen möchte Kordt auf Anfrage keine Stellung beziehen.
Auch nach ihrem Rücktritt möchte Nicole Schelter weiter politisch tätig sein, sagt sie. „Ich werde zusehen, dass ich etwas bewirken kann. Ich werde nicht aufgeben und möchte meine Ideen in den Rat einbringen. Das wäre mir wichtig.“
Einfach wird das nicht werden. Ein erster Kommentar unter Schelters Facebook-Post lautet: „Wieso willst du dein Mandat behalten, du wurdest nicht über ein Direktmandat der Bürger in Den Stadtrat gewählt sondern über die Liste der CDU (Reservelistenplatz 9) Jetzt brichst du mit der Frwkrion, willst aber weiterhin im Rat Hocken?“ [im Original-Wortlaut zitiert].
Ob Nicole Schelter als fraktionsloses Mitglied ihre Themen im Schwerter Rat zukünftig durchsetzen kann, ist durchaus fraglich.
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