Amtsgericht Schwerte: Verhandlungsräume digitaler und Video-Konferenzen mit Rechtsanwälten

Der eindrucksvolle Zeichnungs-Entwurf des seinerzeit erstellten „Amtsgerichtlichen Geschäfts- und Gefängnisgebäudes für Schwerte“ ziert das Amtszimmer von Richter Ansgar Heithoff, der seit Oktober 2010 zudem auch Direktor des Amtsgerichtes ist.

Weitere Vorführzelle soll aus Sicherheitsgründen errichtet werden

„Das Gebäude wurde im Laufe der Zeit den jeweiligen Anforderungen und Aufgaben angepasst“, sagt Ansgar Heithoff: „So mussten zum Beispiel bauliche Maßnahmen für die Zugangssicherung erstellt werden, und der Gefängnistrakt besteht in seiner ursprünglichen Funktion auch nicht mehr.“ Überbleibsel ist eine kleine, spartanisch eingerichtete Vorführzelle in der Nähe des Eingangs und im Blickfeld der amtsgerichtlichen Wachtmeisterei.

Aus Sicherheitsgründen soll demnächst noch eine weitere Vorführzelle errichtet werden: „Oftmals ist eine Trennung von Personen vor einer Verhandlung sinnvoll“, argumentiert Ansgar Heithoff die geplante Maßnahme. Für die barrierefreie Nutzung des Gebäudes sind noch weitere bauliche Tätigkeiten vorgesehen.

„Zum barrierefreien Zugang zu den im ersten Obergeschoss befindlichen Verhandlungsräumen wollen wir einen Treppenlift einbauen lassen – ein Aufzug passt nicht in das Gebäude, und dann ist da ja auch noch der Denkmalschutz zu berücksichtigen“, erklärt Heithoff: „Derzeit müssen wir die Gespräche und Verhandlungen, an denen Menschen mit Einschränkungen teilnehmen, in das Erdgeschoss verlegen. Allerdings fehlt uns hier die vollständig nutzbare Infrastruktur – ein echter Kompromiss“.

Digitalisierung im Fokus

Das bestätigt auch der Besuch in den beiden Verhandlungsräumen, denn auch hier hat die Digitalisierung bereits Einzug gehalten. So können seit Einführung der elektronischen Akten für Zivilsachen im Dezember 2021 diese während eines Prozesses direkt am Computer eingesehen und analog vorliegende Dokumente mittels Kamera ebenfalls auf den großen Bildschirmen in den Verhandlungsräumen angezeigt werden.

„Eine erhebliche Entlastung und Beschleunigung der Abläufe“, so die richterliche Meinung.

Video-Konferenzen mit Rechtsanwälten in Zeiten von Corona

Ein reichlicher Umfang an Aufgabengebieten ist von den rund 30 Mitarbeitern des Schwerter Amtsgerichtes zu bearbeiten – und das für den gesamten geografischen Bereich der Stadt Schwerte. So sind es hauptsächlich Zivildinge mit einem Streitwert von bis zu 5.000 Euro, Sachen zum Miet- und Wohneigentum einschließlich der Grundbucheinträge bei Immobilienkauf und Immobilienverkauf, erstinstanzlich alle auftretenden Familiensachen sowie die Bearbeitung von Strafsachen, für die Freiheitsstrafen von bis zu maximal zwei Jahren zu erwarten sind.

Und auch die Verfahren von Zwangsversteigerungen, die Zwangsvollstreckungs-, Bußgeld- und Nachlasssachen sowie die Entgegennahme der Kirchenaustrittserklärungen liegen in der Zuständigkeit des Schwerter Amtsgerichtes. Alles unter Einhaltung der jeweils Corona-bedingten Einschränkungen.

Die Verhandlungsräume wurden entsprechend mit Glasabschirmungen ausgerüstet, mögliche Klärungen werden mit den zuständigen Rechtsanwälten zum Teil in Video-Konferenzen besprochen und die Zeitfolge der Verhandlungen und Anhörungen sind terminlich gestreckt angepasst – Abstand halten und Vorsicht sind angesagt.

Auch ein besonderer und kostenfreier Service für die Schwerter Bürger wird von den Rechtspflegern und Rechtspflegerinnen des Amtsgerichtes angeboten: Bei Erfordernis unterstützen und helfen sie bei der Formulierung von Anträgen und Schriftstücken, die an das Amtsgericht gestellt werden. „Rechtliche Beratungen können wir selbstverständlich nicht geben – das liegt in den Händen von Rechtsanwälten“, grenzt Richter Heithoff diese Dienstleistung ein.

Bearbeitungen zum Sorgerecht besonders emotional

„Zwei Drittel meiner Zeit beinhaltet die richterliche Tätigkeit, der Rest ist Verwaltung und Organisation“, erklärt Amtsgerichtsleiter Heithoff sein Zeitmanagement und ergänzt: „Wichtige richterliche Ziele sind das Schlichten und Lösungen für Streitfälle zu finden – besonders emotional sind natürlich die Bearbeitungen zum Sorgerecht.“

Der Besuch des Amtsgerichtes soll zukünftig auch wieder kulturell begleitet werden: In einigen der Räumlichkeiten können Gemäldeausstellungen oder weitere Kunstinstallationen vorgesehen werden. Und sowieso kann der Gang zum Amtsgericht auch aus erfreulichen Anlässen erfolgen: Wenn beispielsweise eine Immobilie erworben oder veräußert wurde oder Schnäppchen bei Versteigerungen erzielt werden konnten – und Richter Heithoff ergänzt mit einem Augenzwinkern: „Auch eine Scheidung kann ein positives Ereignis sein“.