AfD gibt Liste ab – aber landet sie auch auf Stimmzetteln in Schwerte?
Kommunalwahl 2020
Landet die AfD bei der Kommunalwahl 2020 auf den Stimmzetteln in Schwerte? Zumindest haben Vertreter der Partei fristgerecht Unterlagen eingereicht. Unklar bleibt aber, ob die ausreichen.
Die AfD hat ihre Wahlunterlagen im Rathaus in Schwerte abgegeben. Ob sie auch antreten darf, ist noch unklar. © Bernd Paulitschke
Bis Montagabend, 18 Uhr, hatten die Parteien und Wählergemeinschaften Zeit. Dann lief im Rathaus die Frist ab zur Einreichung der Unterlagen. Wer mit eigenen Kandidaten antreten will bei der Kommunalwahl 2020 am 13. September, muss eine vollständige Liste abgeben.
Darauf müssen für jede Person auf dieser Reserveliste stehen: vollständiger Name, Beruf, Geburtsdatum und -ort, Adresse und Staatsangehörigkeit. Sind diese und weitere gesetzlich geregelte Regularien eingehalten, lässt der Wahlleiter die Partei oder Wählergemeinschaft zu.
In Schwerte ist 2020 Bürgermeister Dimitrios Axourgos der Wahlleiter. Er selbst steht ja nicht zur Wahl, sondern wurde 2018 gewählt bis ins Jahr 2025, bis zur nächsten Kommunalwahl.
Unterlagen waren zunächst noch nicht vollständig
Die Entscheidung, welche Partei auf die Stimmzettel darf, wird erst am Donnerstag offiziell verkündet. Gleichwohl hieß es am Montagmittag von einem der AfD-Kandidaten, Sebastian Rühling: Ja, man habe Unterlagen eingereicht. Allerdings erklärte er auch: Direkt vollständig seien die nicht gewesen.
Am Montagabend dann aber kam auch von der Stadt die Bestätigung: Fast in letzter Minute seien die Unterlagen der AfD eingegangen.
Welche Namen auf der Kandidatenliste stehen, ist in Teilen noch unklar. Nur diejenigen für die Reserveliste machte man öffentlich: Stefan Fiene, Sebastian Rühling, Maximilian Klingert, Gerd Sauer und Christian Neupert, in dieser Reihenfolge.
Zudem habe man es geschafft, Kandidaten für 12 der 19 Schwerter Wahlbezirke zu finden. Wer abgesehen von den fünf Reservelisten-Kandidaten das sei, wolle man aber nicht sagen: Wer öffentlich erkläre, dass er für die AfD kandidiere, sei oft „Repressalien“ ausgesetzt, erklärte Sebastian Rühling. Das habe er als Neu-Mitglied zuletzt selbst erfahren müssen.
Im AfD-Kreisverband rumort es seit längerem
Hinter den Kulissen und selbst öffentlich auf Facebook gab es Streit um die Personalien und diese Wahl. Bei der AfD im Kreis Unna rumort es schon längere Zeit: Der Kreisvorsitzende Michael Schild trat zurück. Zuletzt schaltete sich der Bezirksverband ein und nahm das Ruder in die Hand.
Dabei ging es auch darum klarzustellen, dass man keine Kandidaten wolle, die auf Facebook „eine freundschaftliche Nähe zu Kandidaten der Parteien Die Rechte oder zur NPD pflegen“ oder die man „ausschließlich als straßenkämpferische Unterstützer des ‚Konservativen Kreises‘ wahrnehme“.