Nachdem die Corona-Pandemie die Schwerter Stadtkasse schon arg gebeutelt hatte, kommen seit einem Jahr Kosten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine auf die Kommunen zu. Die listete Kämmerer Niklas Luhmann in einer Vorlage für den Rat auf. Rund 2,6 Millionen Euro habe man im abgelaufenen Jahr vor allem für die Unterbringung von Geflüchteten bezahlt. Aber es kamen auch unerwartete Kriegsfolgen auf die Kämmerei zu.
Die Gesamtaufwendungen für die Unterbringung und Versorgung beliefen sich im Jahr 2022 auf insgesamt 2.593.164 Euro, so die Kämmerei. Darin enthalten seien Personalkosten in Höhe von 417.198 Euro sowie Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 592.178 Euro, wie anteilige Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung, Fremdreinigungskosten sowie Heiz- und sonstige Nebenkosten.
„Weiterhin“, so die Vorlage des Kämmerers. „entstanden Transferaufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Form von Unterkunftskosten, Hilfen zum Lebensunterhalt, Geldleistungen, Krankenhilfe etc. in Höhe von 933.493 Euro.“ Hinzu kämen sonstige Aufwendungen wie Mieten, Fremdleistungen und Kleinanschaffungen in Höhe von 620.490 Euro und Abschreibungen in Höhe von 29.805 Euro.
Zuschüsse von Bund und Land
Die Kosten wurden zu einem großen Teil durch die im vergangenen Jahr erhaltenen Zuwendungen von Land und Bund finanziert. Insgesamt nahm die Stadt allerdings nur rund 1,5 Millionen Euro ein. Bislang musste die Stadt dafür noch keine Kredite aufnehmen. Das wäre aber auch wenn der Kreditrahmen bereits erschöpft ist, in diesem Fall laut Landesgesetz möglich.
Im April vergangenen Jahres verfügte die Landeregierung, dass die Ausgaben für die Aufnahme und die Unterbringung der Geflüchteten pflichtige Aufgaben der Gemeinden sind, auch wenn dadurch erhebliche Fehlbeträge im Haushalt entstehen. Wenn der Höchstbetrag der genehmigten Kredite dabei überschritten werden muss, ist das gesetzlich vorab genehmigt.
Russischer Virenschutz
Doch neben den Kosten für die Geflüchteten kam noch ein ganz anderes Problem im Zusammenhang mit dem Krieg für die Stadt Schwerte auf. Dort verwendete man nämlich zum Schutz von Computern und Netzwerken das russische Virenschutzprogramm Kaspersky. Das musste man aus Sicherheitsgründen entfernen. Die Kosten für ein neues Anti-Viren-Programm betragen insgesamt 26.070,19 Euro – allerdings für drei Jahre
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