Die Entwicklung der kommunalen Haushalte beunruhigt die Gemeinden und Städte in NRW. Deshalb haben 355 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister kürzlich einen Brandbrief abgeschickt. Darunter auch Bürgermeister Mike Rexforth.
Der Schermbecker Bürgermeister sieht schwarz, wenn sich nichts ändert und fordert Bund und Land dazu auf, der Entwicklung entgegenzusteuern. Die Kommunen schlagen Alarm, weil die Belastungen den Fortbestand der Selbstverwaltung der Kommunen gefährden.
In dem Brandbrief heißt es unter anderem: „Bund und Land sind gefordert, Schaden von der kommunalen Selbstverwaltung abzuwenden.“ So werden im Brandbrief all die Schwierigkeiten aufgeführt, mit denen sich auch die Gemeinde Schermbeck konfrontiert sieht.
Forderungen der Kommunen
Unter anderem ist von der „Unterbringung und Versorgung geflüchteter Menschen jenseits der Leistungsfähigkeit sowohl des hauptamtlichen als auch des ehrenamtlichen Engagements ohne erkennbare Aussicht auf Neuordnung des Zuwanderungsgeschehens“ die Rede. Auch der „unzureichend finanzierte Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Primarbereich“ wird mit aufgeführt.
Mit dem Brandbrief fordert Bürgermeister Mike Rexforth den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst nun dazu auf, die Forderungen der Kommunen zu unterstützen. Den kompletten Brandbrief und eine Pressemitteilung finden Interessierte hier.
Mahnmal für den Frieden: Altschermbecker Ehrenmal soll völlig neu gestaltet werden
SV Schermbeck trifft auf angeschlagenen Boxer: Finnentrop/Bamenohl verlor dreimal in Serie
Berufemarkt: Schermbecker Gesamtschüler treffen auf potenzielle Arbeitgeber