Coronavirus: UWG fordert Hilfsfonds über 560.000 Euro
Coronavirus
Einen Hilfsfonds über 560.000 Euro fordert die UWG. „Es sind Notzeiten, dafür haben wir gespart“, sagt Wolfgang Warschewski über die Auswirkungen des Coronavirus.
Einen Hilfsfonds über 560.000 Euro fordert die UWG. (Symbolbild) © dpa
Auch Raesfeld, so UWG-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Warschewski in seinem Antrag, sei „deutlich von der Pandemie betroffen“. „Viele Bürger drohen in existentielle Schwierigkeiten zu geraten oder sind es bereits.“ Es gebe deutliche Umsatzeinbußen im Handel, Beschäftigte seien von Kurzarbeit betroffen und/oder Arbeitslosigkeit bedroht. Die Zahl der Harz IV-Anträge in Raesfeld sei bereits deutlich gestiegen. „Solo-Selbstständige, Gastronomen, Kulturschaffende und kleine Dienstleistungsbetriebe stehen an Rande des Ruins.“
Die UWG sieht eine Verpflichtung, ein lokales Hilfsprogramm zur Linderung der Not der Bürger, der Selbstständigen und der Betriebe aufzulegen. „Viele andere Gemeinden in der Gegend haben hier schon längst die Vorreiterrolle übernommen. Es wird höchste Zeit, dass auch Raesfeld zum Wohle der eigenen Bürger aktiv wird“, so Warschewski.
Hoher Stand bei der Ausgleichsrücklage
Raesfeld könne sich einen Hilfsfonds in Höhe von 560.000 Euro leisten. Zwischen 2012 bis 2018 habe man durchgehend Überschüsse erwirtschaftet. Die Ausgleichszulage ist auf 9.279.657 Euro angewachsen Für 2020 hatte Kämmerer Martin Tesing sogar einen Sprung über die 10-Millionen-Marke für möglich gehalten.
„Dieses Geld ist im Wesentlichen von Raesfelder Betrieben und Raesfelder Bürgern aufgebracht worden“, so Warschewski. Wir sind deshalb der Auffassung, dass es durchaus angemessen ist, den Bürgern und Betrieben etwa 10 Prozent des Zuwachses der Ausgleichszulage für den Zeitraum 2012 bis 2018 in diesen Zeiten als Hilfe in der Not wieder zurückzugeben.“ Es bleibe genug Geld „auf der hohen Kante“ übrig, um die Einnahmeausfälle und Kostensteigerungen im laufenden Haushaltsjahr zu kompensieren.
Verwaltung soll Konzept entwickeln
„Da die Regelungslage zurzeit sehr komplex ist, sehen wir uns derzeit nicht in der Lage, detaillierte, tragfähige Vorschläge zur Verteilung des Geldes zu machen.“ Warschewki bittet deshalb die Verwaltung, kurzfristig ein Konzept zu entwickeln und dem Rat so schnell wie möglich vorzuschlagen.
„Ziel des Fonds muss es sein, in Not geratene Raesfelder Bürger zu unterstützen, das Geld gezielt zur Ankurbelung der Raesfelder Wirtschaft einzusetzen und Raesfelder soziale Einrichtungen zu unterstützen, zum Beispiel durch Beschaffung von Schutzausrüstung“, so Wolfgang Warschewski.