Noch im vergangenen Jahr stellte der damalige Kämmerer Günter Klaes die Finanzplanungen für das Jahr 2023 vor, sein Nachfolger Alexander Höring musste die Erwartungen in einigen Bereichen am Dienstag (29.8.) im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Olfen deutlich zurückschrauben.
„Gerade bei der Gewerbesteuer kommen wir nicht an die geplanten Zahlen“, stellte Kämmerer Alexander Höring bei der Vorstellung des Finanzberichtes zum ersten Halbjahr 2023 fest. Bis zum 30. Juni nahm die Stadt insgesamt 2.402.392 Euro ein und rechnet nun bis zum Jahresende mit 4,8 Millionen Euro. Im Vergleich zu den ursprünglich angesetzten Erträgen wäre das ein Minus von etwa 2,2 Millionen Euro.
Grund dafür seien unter anderem die allgemeine Preisentwicklung sowie weiterhin die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine. Auch hätten die Planungen zum diesjährigen Haushalt auf einer sehr guten Grundlage des Vorjahres stattgefunden, die 2023 aber eine andere sei. „Die Konjunktur lahmt“, fasste Höring zusammen.
Auch bei den Erträgen durch Grundstücksverkäufe knackt der Fehlbetrag den aktuellen Schätzungen zufolge die Millionenmarke. Eigentlich rechnete die Verwaltung hier mit 3,37 Millionen für die städtische Kasse, im ersten Halbjahr waren es jedoch lediglich 641.096 Euro, sodass die Kämmerei nun nur noch mit 2,3 Millionen Euro bis Jahresende rechnet. Hier spielten unter anderem steigende Kreditzinsen eine Rolle, die in Olfen für einige Rücktritte vom privaten Grundstückskauf sorgten.
Weniger Einkommenssteuer
Allerdings geht Alexander Höring nicht davon aus, dass dieses Geld verloren ist, sondern dass es dann im Jahr 2024 als Ertrag verbucht werden kann. Die Vermarktung von Grundstücken für Mehrfamilienhäuser werde jetzt beginnen, so der Beigeordnete.
Ebenso rot im Ergebnisplan des ersten Halbjahres tauchen die Erträge aus der Einkommenssteuer auf. Hier prognostiziert Kämmerer Alexander Höring für das laufende Jahr ein Defizit von 477.000 Euro. Begründet sieht die Verwaltung das in der Änderung des Steuerrechts und den damit angehobenen steuerlichen Freibeträgen.
Für die weitere Ausführung des Haushaltsplans mahnte Höring: „Wir müssen mehr Disziplin reinbringen.“ Der Kämmerer stellte aber auch klar, dass es sich zu dieser Zeit nur um eine Prognose handele und die tatsächlichen Zahlen noch abzuwarten seien. Allerdings helfe in dieser Situation der umsichtige Umgang mit Finanzmitteln in der Vergangenheit – die Ausgleichsrücklage von über 16 Millionen Euro sei „immens wichtig“.
„Olfen ist solide aufgestellt“
„Die Zeiten werden schwerer“, ist Alexander Höring überzeugt. „Die Stadt Olfen ist aber solide aufgestellt, um auch diese Zeiten zu bewältigen.“ Mit der Differenz auf der Aufwandsseite zeigt sich der Kämmerer angesichts der Preissteigerungen, massiver Energiekosten und nicht gedeckter Kosten für die Geflüchtetenunterbringung zufrieden.
Der Unterhaltungsaufwand der Verwaltung wird mit Mehrkosten bis Jahresende in Höhe von 284.400 Euro prognostiziert. Eine Konsequenz daraus könnten weiterhin Energiesparmaßnahmen sein, aber auch die Verschiebung von bereits geplanten Maßnahmen.
Dass sich der Aufwand im Haushalt in naher Zukunft verringert, glaubt die Stadtverwaltung nicht: Eine steigende Kreisumlage, hohe Tarifabschlüsse beim Personal und eine steigende Zahl an Geflüchteten lassen eine deutliche Steigerung der Kosten vermuten.
Die Jahresbilanz verbessern könnte die Stadt noch bis zum 31. Dezember durch die Nutzung der Möglichkeiten des „Covid-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes“. Davon hat die Verwaltung bisher nur in Teilen Gebrauch gemacht. 245.000 Euro könnten den Prognosen nach noch aus dem Haushalt herausgerechnet und in den kommenden Jahren abbezahlt werden.
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