Kommunalwahl 2020
Mit Maske und eigenem Stift: Corona-Regeln bei der Wahl in Nordkirchen
Wenn am kommenden Sonntag (13. September) in Nordkirchen die Wahllokale für die Kommunalwahlen öffnen, ist dort wegen Corona einiges anders. Für die Wahlparty im Bürgerhaus gibt es Ersatz.
Bei den kommenden Kommunalwahlen gelten in Nordkirchen besondere Corona-Regeln. © picture-alliance/ dpa
Um die Sicherheit bei den Kommunalwahlen während der Corona-Pandemie zu gewährleisten, gelten auch in Nordkirchen bestimmte Regeln. Die Gemeinde gab nun bekannt, auf was sich die Wähler einstellen müssen. Die klassische Wahlparty im Bürgerhaus wird es zwar nicht geben, dafür haben sich die Verantwortlichen etwas anderes ausgedacht.
Nur drei Wähler gleichzeitig
Die Gemeinde Nordkirchen weist ihre Bürger darauf hin, dass „aus Rücksicht, Verantwortungsbewusstsein und aktivem Schutz“ auch bei der Wahl die üblichen Infektionsschutzmaßnahmen gelten.
Allem voran gelte der vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 Metern. „Der Wahlvorstand regelt den Zutritt zum Wahllokal, sodass die Mindestabstände zwischen den anwesenden Personen eingehalten werden können“, teilt die Gemeinde auf ihrer Internetseite mit.
Tische, Wahlkabinen und Wahlurnen seien so angeordnet, dass der größtmögliche Abstand gewahrt werden kann. Dennoch sollen sich keine Personen unnötig im Wahlraum aufhalten, denn: „In jedem Wahllokal dürfen sich maximal drei Wähler gleichzeitig aufhalten“, sagt Gemeindesprecherin Anne Büscher.
Maskenpflicht im Wahllokal
Zudem weist die Gemeinde darauf hin: „Für Wählerinnen und Wähler besteht während des Aufenthalts im Wahllokal die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.“ Sollte die jemand zu Hause vergessen haben, stehen in jedem Wahlraum Einwegmasken zur Verfügung.
Sollte es einem Wähler nicht möglich sein, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, dürfe sich dieser laut Anne Büscher nur allein im Wahllokal aufhalten. Die anderen Wähler müssten entsprechend warten.
Für zusätzliche Hygiene stehen für die Wähler Handdesinfektionsmittel bereit. „Den Wählerinnen und Wählern wird empfohlen, sich bei Betreten des Wahllokals die Hände zu desinfizieren“, teilt die Gemeinde mit.
Auch für den Schutz der Wahlhelfer sorgt die Gemeinde: „Der Wahlraum ist so eingerichtet, dass die Wahlvorstandsmitglieder den Mindestabstand einhalten können. Vor jedem Sitzplatz ist eine Plexiglasscheibe aufgebaut.“
Regelmäßiges Stoßlüften der Räume soll einen Luftaustausch bewirken und damit eine mögliche Virenlast verringern.
Eigene Stifte für die Stimmabgabe
Um den persönlichen Kontakt weitestgehend zu vermeiden, ist eine Einbahnstraßenregelung geplant: „Sofern es die Räumlichkeiten des Wahllokals zulassen, sollen die Wählerinnen und Wähler den Wahlraum nicht durch dieselbe Tür verlassen, durch die sie den Raum betreten haben.“
Dazu seien entsprechende Markierungen zur Wegeleitung angebracht.
Zwar werden den Wählern in jedem Wahlraum Stifte für die Stimmabgabe zur Verfügung gestellt und nach Benutzung desinfiziert, die Gemeinde empfiehlt den Wählern allerdings, eigene dokumentenechte Stifte in den Farben blau oder schwarz mitzubringen.
„Die Erfahrung zeigt, dass diese Farben auf dem Stimmzettel besser zu erkennen sind“, erklärt Anne Büscher den Wunsch der Gemeinde. Sollten Wähler eine andere Farbe wählen, werde die Stimme selbstverständlich trotzdem gezählt.
Denn grundsätzlich schreibt kein Gesetz bestimmte Stifte bei der Wahl vor.
Bei früheren Wahlen hat die Bereitlegung von Bleistiften laut Innenministerium aber immer wieder zu kritischen Nachfragen geführt, weshalb die Behörde nicht radierfähige Stifte empfiehlt.
Wahlpräsentation statt Wahlparty
Eine klassische Wahlparty im Bürgerhaus wird es dieses Mal nicht geben. Darauf weist Gemeindesprecherin Anne Büscher hin.
Die Gemeinde veranstaltet aber ab 18 Uhr eine Wahlpräsentation im Forum der Johann-Conrad-Schlaun-Schule. Dort werden die Wahlergebnisse gezeigt und es wird Wasser zu trinken geben, alkoholische Getränke hingegen nicht, so Büscher.