Südchinesisches Meer: USA und China auf Konfrontationskurs
Es ist zwar diplomatisch verpackt, aber dann reden die USA doch Tacheles mit China. Der US-Verteidigungsminister weist Peking zurecht. Ein ein Oberst der Volksbefreiungsarmee ist unbeeindruckt.
Blick auf das Südchinesischen Meer: Zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen streiten mehrere Länder über die Hoheit über Inseln und halb im Meer versunkene Riffe. Foto: Ritchie B. Tongo
Mit einem verbalen Schlagabtausch haben die USA und China ihre unversöhnlichen Standpunkte zum Territorialstreit im Südchinesischen Meer unterstrichen.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter forderte China auf, sofort alle Aktivitäten wie Landaufschüttungen und den Bau permanenter Installationen auf umstrittenen Riffen zu stoppen. Die US-Verbalattacken entbehrten jeder Grundlage und seien kontraproduktiv, erwiderte Oberst Zhao Xiaozhuo von der chinesischen Volksbefreiungsarmee bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur.
Im Südchinesischen Meer zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen streiten mehrere Länder über die Hoheit über Inseln und halb im Meer versunkene Riffe. Die Region gilt als rohstoffreich. Wie Satellitenaufnahmen im April zeigten, baut China am umstrittenen Fiery Cross-Riff eine 3000 Meter lange Landebahn. Chinas Aktivitäten seit Anfang vergangenen Jahres seien beispiellos und besorgniserregend, sagte Carter. Er warnte Peking vor einer Militarisierung der Region.
«Wir wissen alle, dass es keine militärische Lösung der Streitigkeiten im Südchinesischen Meer gibt», sagte er vor Hunderten Verteidigungsexperten aus der Asien-Pazifik-Region. Carter kündigte eine «Seesicherheits-Initiative Südostasien» an, mit der 425 Millionen US-Dollar in die Region gepumpt werden sollen.
Am Shangri-La-Dialog nimmt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil. Sie hatte am Samstag mehrere bilaterale Gespräche. Sie wollte am Sonntag im Plenum reden, unter anderem über Mechanismen zur friedlichen Konfliktlösung und europäische Erfahrungen damit.
Zhao bezeichnete die chinesischen Aktivitäten als «legitim, angemessen und berechtigt». Der chinesische Delegationsleiter spricht erst am Sonntag im Plenum der Konferenz.
Ohne China beim Namen zu nennen, sagte Carter, eine nachhaltige Sicherheitsstruktur in Asien habe keine Chance, wenn große Nationen kleinere nötigten und schikanierten. Erfolg gebe es nur durch Allianzen, die internationales Recht und Normen respektieren.
US-Verteidigungsminister Carter spricht auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur. Foto: Wallace Woon
Ein philippinischer Soldat patrouilliert über die Insel Pagasa im Südchinesischen Meer. Foto: Ritchie B. Tongo
Ex-CIA-Chef Petraeus und Verteidigungsministerin von der Leyen unterhalten sich auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur. Foto: Wallace Woon
Soldaten hissen die philippinische Flagge auf Pagasa im Südchinesischen Meer. Foto: Ritchie B. Tongo