SPD und Union: Mehr Geld für Berliner Kulturbauten
Union und SPD wollen sich in einer großen Koalition für die soziale Absicherung der Künstler, mehr Geld für die Kulturbauten in Berlin und eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern einsetzen.
Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Kultur hoben die Vorsitzenden Michael Kretschmer (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) das gute Arbeitsklima und die große Gemeinsamkeit in den kulturpolitischen Zielen hervor.
«Das wird alles in allem auch Geld kosten, aber wir haben keine Traumschlösser gebaut. Unsere Vorschläge sind von großer Bescheidenheit geprägt», sagte Unionsfraktionsvize Kretschmer. Die Ergebnisse müssen am 19. November noch in der großen Verhandlungsrunde besprochen werden.
Trotz knapper Kassen ist vorgesehen, den Bauetat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu erhöhen. Angesichts der Vielzahl großer Bauprojekte sei der Haushalt nicht angemessen, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit. Hier müsse man für eine «auskömmliche Ausstattung» sorgen. Konkrete Zahlen wurden nicht genannt. Die Stiftung ist unter anderem für den Wiederaufbau des Berliner Schlosses und die Sanierung der Museumsinsel zuständig. Insgesamt erhält sie 192 Millionen Euro im Jahr vom Bund.
Kretschmer sagte: «Die Bundeshauptstadt ist uns lieb und deshalb darf sie auch teuer sein. Wichtig ist aber auch, dass wir an die vielen kulturellen Einrichtungen in der Fläche denken.» Zudem verständigten sich beide Seiten auf eine Fortschreibung des Hauptstadt-Kulturvertrags, eine starke Unterstützung für den deutschen Film und eine aktive Erinnerungspolitik.
Keine Empfehlung gab es für die Forderung des Deutschen Kulturrats, den im Kanzleramt angesiedelten Posten des Kulturstaatsministers zu einem vollwertigen Ministerium aufzuwerten. In der SPD gebe es «große Sympathien» für das Konzept, sagte Wowereit. «Aber wir haben das in die Obhut derjenigen gegeben, die über Strukturfragen entscheiden.» Das sind am Schluss wahrscheinlich nur die drei Parteivorsitzenden.