Regierung will sich für Deutsch-Tibeter einsetzen
Die Bundesregierung will sich für den inhaftierten 30-jährigen Deutsch-Tibeter einsetzen, der nach einem Protest am Olympia-Gelände in Peking für zehn Tage in eine Umerziehungsanstalt gesteckt worden ist.
Wolfgang Schäuble wundert sich nicht über das chinesische Vorgehen.
«Das ist Sache des Auswärtigen Amtes, sich darum zu kümmern - und zwar auf eine Weise, die dem Betroffenen hilft», sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) der Deutschen Presse-Agentur dpa in Peking. Dass die Vorstellungen vom Umgang mit Demonstranten in China nicht mit denen in Deutschland übereinstimmen, ist nach seiner Darstellung bereits vor der Vergabe der Olympischen Spiele an China bekannt gewesen und darf jetzt nicht verwundern.
Gegen den Deutschen Florian Norbu Gyana Tshang wurde nach Angaben seiner Familie wegen seines Protests gegen die chinesische Fremdherrschaft in Tibet ohne Gerichtsverfahren eine zehntägige Haftstrafe angeordnet. Seit der Verschärfung des chinesischen Vorgehens gegen solche Demonstranten sind schon zehn Ausländer inhaftiert worden. Insgesamt äußerte sich Schäuble allerdings positiv über die Olympischen Spiele in Peking. Wie er der dpa weiter sagte, habe er die Hoffnung nicht aufgegeben, dass China den Weg der Öffnung weitergehen und sich auf eine bessere Respektierung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit zubewegen werde. Schäuble äußerte seinen Respekt über die gute Organisation der Spiele.
Zuvor hatte der Innenminister bereits in einem Interview des ZDF in Peking die großen Fortschritte in China hervorgehoben, sich aber auch kritisch über die angedrohte einjährige Umerziehungshaft für zwei alte Frauen geäußert, die gegen den Abriss ihrer Häuser in eigens für die Spiele eingerichteten «Protestzonen» demonstrieren wollten. Das sei «nicht in Ordnung», sagte Schäuble. Er äußerte «großen Respekt vor dem Mut der Frauen», die Solidarität verdient hätten.