Nach Petry-Eklat streitet auch die NRW-AfD
Spaltung möglich
In Berlin sorgt Frauke Petry für einen Eklat, der seine Spuren auch bei der AfD in Nordrhein-Westfalen hinterlassen wird. Rückenwind aus dem Lager ihres Mannes Marcus Pretzell scheint aber eher unwahrscheinlich. Eine Spaltung wird nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in NRW diskutiert.
AfD-Fraktionschefin Frauke Petry will nicht der Bundestagsfraktion ihrer Partei angehören.
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat ihrer neuen Bundestagsfraktion mit einem großen Paukenschlag eine Absage erteilt - und damit Wellen bis in die nordrhein-westfälische AfD geschlagen. Offen wird die Spaltung der Partei nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in NRW diskutiert.
Der künftige AfD-Bundestagsabgeordnete und NRW-Co-Chef Martin Renner schließt nicht aus, dass Petry und ihr Mann, der zweite nordrhein-westfälische Co-Vorsitzende Marcus Pretzell, eine Abspaltung planen. „Das ist eine Vermutung“, sagte Renner der dpa. Sollte es so kommen, sei das aber „irrelevant“. Denn die Gruppe um Petry und Pretzell habe „nicht mehr als zehn Prozent der Funktionsträger und Parteimitglieder hinter sich“.
Renner, der dem Rechtsaußen-Flügel zugeordnet wird und Pretzell, der auch NRW-Fraktionschef in Düsseldorf ist, gelten als tief zerstritten und erbitterte Konkurrenten.
Unterstützung aus NRW für Petry ist unsicher
Petry kann sich aber keineswegs sicher sein, dass sie bei einer Abspaltung Rückenwind aus dem NRW-Landesverband bekommt. Zwar baue sie auf das Lager ihres Mannes, sagte der Düsseldorfer Extremismusforschers Alexander Häusler: „Die NRW-Landesliste der AfD im Bundestag ist vor allem besetzt mit Pretzell-Anhängern“. Allerdings werde sie damit scheitern, diese NRW-Politiker hinter sich zu bringen, vermutet Häusler. Denn mit ihrer Entscheidung habe sich Petry ins politische Abseits manövriert. „Damit hat sie möglicherweise ihren Schritt in die politische Bedeutungslosigkeit angetreten.“
Mehrere nordrhein-westfälische AfD-Listen-Kandidaten stellten ihre Arbeit in der künftigen Fraktion zunächst auch nicht in Frage. „Ich werde meine Aufgaben in der Fraktion sicherlich wahrnehmen“, sagte Uwe Kamann der dpa. Seine Wähler werde er nicht enttäuschen. Kamann zieht als Neuntplatzierter auf der NRW-Landesliste in den Bundestag ein.
Auch Jörg Schneider - auf Platz 5 der Landesliste - erklärte: „Meine persönliche Entschlossenheit, mit meinen Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion gut und eng zusammenzuarbeiten,“ werde durch Petrys Entschluss nicht berührt. Als „gelassen“ bezeichnete der drittplatzierte Harald Weyel auf Anfrage die Stimmung nach Petrys Entschluss.
Pretzell äußerte sich Montag zunächst zurückhaltend auf die Frage nach einer möglichen Spaltung der Partei: „Das werden wir sehen“, sagte er dem Sender WDR 5 am Montagmorgen vor der überraschenden Ankündigung Petrys. „Man muss die Bundestagsfraktion jetzt erst mal angucken.“
Streit der Afd-Spitze in NRW könnte sich fortsetzten
Der offene Streit an der nordrhein-westfälischen AfD-Spitze könnte sich fortsetzen: Pretzells parteiinterner Widersacher Renner will sich nach eigener Aussage trotz seines neuen Mandats in Berlin im Oktober voraussichtlich wieder um den Führungsposten in der Landespartei bewerben. Er habe den NRW-Verband mitbegründet und sei der „richtige Typ“, um die Querelen innerhalb der Landes-AfD zu befrieden. Er gehe davon aus, dass Pretzell dagegen nicht mehr als Co-Vorsitzender kandidieren werde, sagte Renner.
Während der AfD in Nordrhein-Westfalen eine Spaltung bislang nur droht, trennt sich die Landtagsfraktion der Partei in Mecklenburg-Vorpommern bereits. Vier der 18 Abgeordneten haben am Montag eine neue Fraktion mit dem Namen „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ (BMV) gegründet. Zuvor waren sie aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Die AfD hatte bei der Wahl mit 9,4 Prozent auch in NRW ein starkes Ergebnis erzielt, besonders im Ruhrgebiet.
dpa