Justizminister Buschmann hofft auf Ende vieler Corona-Regeln im März
Coronavirus
Die Corona-Zahlen steigen rasant, doch es laufen bereits Diskussionen über Lockerungen. Justizminister Buschmann hofft, dass viele Corona-Regeln fallen können - und nennt die Voraussetzungen.
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, spricht bei der Orientierungsdebatte zu einer SARS-CoV-2-Impfpflicht im Bundestag. (Archiv) © picture alliance/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für März in Aussicht gestellt. „Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können“, sagte der FDP-Politiker der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).
Voraussetzung sei, dass wie vom Robert Koch-Institut (RKI) prognostiziert „ab Mitte Februar die Fallzahlen wieder sinken“. Auch dürften nicht kurzfristig neue Virusvarianten auftauchen, die die Lage wieder komplett verändern. Auf die Frage, welche Lockerungen er sich vorstellen könne, sagte der Minister, man müsse hinterfragen, ob die 2G-Regel im Einzelhandel noch begründbar sei. Mit der 2G-Regel haben nur Geimpfte und Genesene Zutritt.
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat die Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für März in Aussicht gestellt. „Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können“, sagte der FDP-Politiker der „Rheinischen Post“ (Mittwoch).
Voraussetzung: „Ab Mitte Februar“ müssen die Zahlen sinken
Voraussetzung sei, dass wie vom Robert Koch-Institut (RKI) prognostiziert „ab Mitte Februar die Fallzahlen wieder sinken“. Auch dürften nicht kurzfristig neue Virusvarianten auftauchen, die die Lage wieder komplett verändern. Auf die Frage, welche Lockerungen er sich vorstellen könne, sagte der Minister, man müsse hinterfragen, ob die 2G-Regel im Einzelhandel noch begründbar sei. Mit der 2G-Regel haben nur Geimpfte und Genesene Zutritt.
Bund und Länder wollen am 16. Februar erneut über die Corona-Lage sprechen. Bei der Runde am 24. Januar hatten sich Bund und Länder bereits darauf verständigt, dass Öffnungsperspektiven entwickelt werden sollten für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne.
RND/dpa
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