„In Kiew nicht gewünscht“: Bundespräsident Steinmeier will in die Ukraine reisen, Selenskyj lehnt ab
Krieg in der Ukraine
Bundespräsident Steinmeier hatte für Donnerstag einen Besuch in Kiew geplant. Doch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll ihm eine Absage erteilt haben. Das könnte der Grund sein.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in Kiew offenbar nicht erwünscht. © picture alliance/dpa
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll einen für Donnerstag geplanten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew abgelehnt haben. Das berichtete zuerst die „Bild“.
Vor Journalisten äußerte sich Steinmeier zu der Ablehnung seines Besuches. Er wollte gemeinsam mit den Präsidenten Polens, Estlands, Lettlands und Litauens nach Kiew reisen. „Ich war dazu bereit, aber offenbar – und ich muss das zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht.“
Eilt! #Bundespräsident #Steinmeier ist nicht erwünscht in #Kiew! Sichtlich betreten erklärt Bundespräsident selbst die Brüskierung in Warschau pic.twitter.com/SClG88A7G5
— Tina Hassel (@TinaHassel) April 12, 2022
Hintergrund ist die große Kritik aus der Ukraine an Steinmeiers Rolle in der deutschen Russland-Politik der vergangenen Jahre. Insbesondere der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte das Staatsoberhaupt kritisiert.
Melnyk warf Steinmeier eine höchst bedenkliche politische Nähe zu Russland vor. „Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal, was geschieht. Auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle“, sagte Melnyk dem „Tagesspiegel“.
Melnyk: „Steinmeier hat seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“
Aus Sicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin gebe es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat. „Steinmeier scheint den Gedanken zu teilen, dass die Ukrainer eigentlich kein Subjekt sind“, sagte Melnyk.
Deutschland habe weiter zu viele Eigeninteressen in Bezug auf Russland, etwa die Abhängigkeit von Gas, Öl und Kohle. Schuld daran sei auch Steinmeiers Agieren als Kanzleramtschef und später als Außenminister, sagte Melnyk der Zeitung.
„Steinmeier hat seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft. Darin sind viele Leute verwickelt, die jetzt in der Ampel das Sagen haben“, sagte er – und nannte namentlich den außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, und den Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis. Hinzu kämen viele wichtige Botschafter. „Das alles macht einen Unterschied“, sagte Melnyk.
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