Problemhäuser und Schrottimmobilien gibt es wohl in jeder Stadt in Nordrhein-Westfalen. Den Anwohnern sind sie oft ein Dorn im Auge, die Eigentümer kümmern sich hingegen nicht um die Instandhaltung oder sind finanziell nicht dazu in der Lage.
Das Land NRW unterstützt deshalb ausgewählte Städte bei der Beseitigung solcher Schrotthäuser. Dazu wurde im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms 2017 das „Modellvorhaben Problemimmobilien“ ins Leben gerufen. Als eine der ersten Kommunen soll die Stadt Gelsenkirchen von dem Förderprogramm profitieren.
Die strukturschwache Industriestadt will mit Unterstützung des Landes ihre Bausubstanz grundlegend modernisieren. Rund 3000 nicht mehr marktgerechte Wohneinheiten sollten aufgekauft, abgerissen und klimagerecht neu gebaut oder saniert werden, teilte die Stadt mit.
Der Start des millionenschweren Förderprogramms erfolgte am Donnerstag (17.11.). NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat der Stadt Gelsenkirchen einen ersten Förderbescheid in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro überreicht, um Klimaschutz im Wohnungsbau und eine klimaneutrale Wärmeversorgung weiter voranzutreiben.
Erste Schrottimmobilien in Gelsenkirchen bereits abgerissen
Gelsenkirchen hat durch den Strukturwandel seit vielen Jahren erhebliche Probleme. Beim verfügbaren Pro-Kopf-Einkommen ist die Stadt Schlusslicht unter allen NRW-Städten und Gemeinden (Stand 2020), die Arbeitslosenquote lag 2021 im Jahresdurchschnitt mit 14,8 Prozent sogar bundesweit an der Spitze unter allen Städten und Landkreisen.
Laut städtischen Angaben gelten rund 6000 Wohneinheiten als problematisch. Bei etwa der Hälfte davon sieht die Stadt kaum Chancen, dass Eigentümer die Probleme aus eigener Kraft lösen können. In den kommenden zehn Jahren sollen rund 3000 leerstehende, nicht marktgängige Wohneinheiten, darunter rund 500 „Problemimmobilien“ im engeren Sinne, vom Markt genommen werden.
Wie die WAZ berichtet, standen 2017 rund 150 Immobilien unter kommunaler Beobachtung, weil die Wohnbedingungen zu schlecht waren. 25 Häuser wurden demnach bereits von der Stadt erworben, wovon wiederum acht aktuell abgerissen werden oder schon abgerissen worden sind. Für weitere sechs Immobilien ist ein Abriss in Planung.
„Die Zukunftspartnerschaft, die wir heute mit dem Land eingehen, ist nicht weniger als der Durchbruch und der Wandel für den Wohnungsmarkt und die Stadtentwicklung in Gelsenkirchen“, sagte Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Karin Welge (SPD) am Donnerstag. „Für die Unterstützung sind wir ausgesprochen dankbar.“
Förderung auch für Dortmund, Essen, Duisburg, Herne und Hagen
In NRW zählen insgesamt 11 Kommunen zum „Modellvorhaben Problemimmobilien“, davon alleine sechs aus dem Ruhrgebiet. Neben Gelsenkirchen sind das Dortmund, Essen, Duisburg, Herne und Hagen. Hinzu kommen noch Wuppertal, Hamm, Krefeld, Ahlen und Düren.
Fünf Jahre lang sollen die Städte dabei unterstützt werden, systematisch gegen die problematischen Immobilien vorzugehen. Konkret heißt das: Mit den Fördermitteln des Landes können die Kommunen Immobilien aufkaufen, instandsetzen, sanieren oder abreißen und neu bauen. Wie viele Objekte erworben werden sollen, ist nicht vorgegeben.
Das Land NRW will mit dem Projekt Missstände in den Städten beheben. Ziel sei es demnach, Schandflecken zu beseitigen, problematische Mietverhältnisse aufzulösen oder brach gefallene Flächen neu zu nutzen. Vor allem überbelegte Wohnungen mit katastrophalen baulichen und hygienischen Zuständen, die häufig zu überteuerten Preisen an Zuwanderer aus Osteuropa vermietet werden, sollen so bekämpft werden.
Damit der Abriss oder die Instandsetzung einer Immobilie vom Land gefördert wird, muss das Objekt die Definition eines Problemhauses erfüllen. Neben baulichen Missständen und negativen Ausstrahlungseffekten auf die Nachbarschaft, gehört dazu auch die Gefahr für die öffentliche Sicherheit.
Die Perspektive für das Modellvorhaben ist jedoch zeitlich begrenzt. Der Bund hat 2020 entschieden, das Projekt auslaufen zu lassen. Die bewilligten Mittel dürfen allerdings noch bis zum Jahr 2023 verwendet werden.
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