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Frag doch Onkel Max: Dürfen Städte Parkgebühren von Anwohnern kassieren?
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Onkel Max beantwortet hier die Alltagsfragen der Leserinnen und Leser, seiner Nichten und Neffen, wie er sie liebevoll nennt. Diesmal geht es um städtische Gebühren.
NEFFE REINHARD H. fragt: „Lieber Onkel Max, die Städte erheben Gebühren, wenn Gastronomen oder Geschäftsleute vor ihren Betrieben öffentliche Flächen für Sitzgelegenheiten oder Präsentationen benutzen. Warum kann die Stadt nicht Parkgebühren kassieren, wenn Bürger statt ihrer Garagen(-zufahrten) oder sonstiger privater Stellflächen Straßen als Parkplätze nutzen? Insbesondere in Wohngebieten finde ich das manchmal kritisch.“
Lieber Reinhard, ich kann dich verstehen. Gerade in Wohngebieten ist es nicht einfach, einen Parkplatz zu finden. Umso ärgerlicher ist es, wenn Anwohner – wie du es schilderst – wertvolle Stellplätze belegen, anstatt ihren Pkw auf dem eigenen Grundstück abzustellen.
Parken in Citynähe oft schwierig
In einigen Städten gibt es in (citynahen) Ortsteilen mit wenig Parkraum spezielle Bewohnerparkzonen, für die Anlieger kostenpflichtig Ausweise beantragen können. Das könnte das von dir, lieber Reinhard, geschilderte Problem vielleicht lösen.
Gebühren zu erheben, ist nicht so einfach, wie Katharina Lenger aus der Pressestelle der Stadt Marl erläutert: „Gastronomen und Geschäftsleute erhalten auf Antrag eine Sondernutzungserlaubnis nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW, die nach der Sondernutzungssatzung der Stadt Marl gebührenpflichtig ist.“
Parkgebühren und deren Einführung, so führt die Pressesprecherin aus, „richten sich nach der Straßenverkehrsordnung.
Hier bedarf es neben der entsprechenden Beschilderung eines Ratsbeschlusses. Derzeit ist nicht erkennbar, dass der Rat der Stadt Marl Parkgebühren einführen möchte. Im Gegenteil: Die Einführung wurde vor Jahren vom Rat abgelehnt.“
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Wer ist Onkel Max?
Sie haben eine Frage? Onkel Max in unserer Redaktion wird versuchen, eine Antwort darauf zu finden. Er ist ein Stück regionaler Mediengeschichte im Ruhrgebiet. Am 22. Oktober 1953 beantwortete Onkel Max erstmals in der „Recklinghäuser Zeitung“ Alltagsfragen der Leserinnen und Leser. Knapp 50 Jahre vor der Gründung von Google war er schon damals so etwas wie eine analoge Suchmaschine – und ist heute im modernen Verbund und digital unterwegs für die Medienhäuser Bauer in Marl, Lensing in Dortmund und Rubens in Unna. Onkel Max im Porträt finden Sie hier. Für weitere Fragen und Antworten klicken Sie weiter unten auf das Schlagwort.Als gebürtige Recklinghäuserin nach wie vor neugierig darauf, Land und Leute besser kennenzulernen. In Gesprächen und auch beim Blick durch die Kamera aufs große Ganze und kleine Details. Seit 2000 in verschiedenen Redaktionen für das Medienhaus Bauer im Einsatz.
