Anwohner müssen für Straßensanierung zahlen
Hedingsmorgen
Im September beginnt die Fahrbahnerneuerung für die „Huckelpiste“ Hedingsmorgen in Brackel. Die Straße hatte im Straßenschäden-Kataster des Tiefbauamtes für drei Abschnitte im Jahr 2014 die Note 6 erhalten. Die Anwohner fragen sich nun, warum sie einen so hohen Kostenanteil an der Sanierung tragen müssen.
Hier geht es nicht weiter: Die Einfahrt vom Wieckesweg in den Hedingsmorgen ist zurzeit nicht möglich.
Der Zustand der Straße Hedingsmorgen in Brackel hat die Note 6 vom Tiefbauamt erhalten. Deshalb begrüßt Anwohner Peter Hampel die Sanierung, nur hätte er gerne Klarheit über die Kosten und findet, dass es aufgrund einer besonderen Situation für die Anlieger nicht so teuer werden dürfe. Wir klären den Sachverhalt:
Was wird gemacht?
Anfang September wird der Hedingsmorgen erneuert. Neben der Fahrbahn werden auch die Gehwege und Parkstreifen renoviert. 13 Wochen soll die Maßnahme dauern, so dass sie noch vor Weihnachten abgeschlossen sein soll. Das ist die Planung der Stadt. Im Vorfeld verlegt die DEW zurzeit neue Wasserleitungen und Stromkabel.
Warum müssen die Anwohner dafür bezahlen?
Grundlage ist das Kommunalabgabengesetz, nachdem Anlieger zu einem bestimmten Anteil an den entstehenden Kosten beteiligt werden.
Was heißt das konkret für die Anlieger des Hedingsmorgen?
Ende Juli erhielten sie einen Brief der Stadt, der ihnen voraussichtliche Kosten von 7,66 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche ankündigt – für die Verbesserung der Fahrbahn, der Gehwege und Parkflächen sowie für die Entwässerung.
Ist das verbindlich, oder kann es auch teurer werden, wie Peter Hampel befürchtet?
Es kann auch teurer werden, bestätigt Stadtsprecher Frank Bußmann, denn die genauen Kosten könnten erst nach der Durchführung der Maßnahme und Prüfung der Schlussrechnung ermittelt werden.
Die Anwohner sollen 50 Prozent der von ihnen zu zahlenden Summe im Voraus leisten. Ist das rechtens?
Ja. Das Kommunalabgabengesetz in Verbindung mit der Beitragssatzung lasse eine solche Vorauszahlung zu, sobald die Maßnahme angelaufen sei, schilderte Frank Bußmann.
Was macht den Hedingsmorgen besonders? Weshalb sind die Anwohner der Meinung, sie würden zu hoch belastet?
Die kleine Straße, die gegenüber der Einfahrt zum Knappschaftskrankenhaus beginnt, wird viel zum Parken genutzt: von Mitarbeitern und Besuchern des Krankenhauses sowie Besuchern des evangelischen Gemeindefriedhofes. Deshalb findet Peter Hampel, dass der Hedingsmorgen viel mehr belastet werde als eine normale Anliegerstraße. Der Parkdruck herrsche von 8 bis 20 Uhr. Teilweise würden die Grundstückseinfahrten von den Fremdparkern zugestellt. Bei einer anderen Einstufung der Straße – etwa als Hauptverkehrsstraße - würde der Eigenanteil der Anwohner geringer ausfallen. Doch trotz dieser Situation bleibt die Stadt bei ihrer Einstufung des Hedingsmorgen als Anliegerstraße.
Wird es noch eine gesonderte Bürgerinformation geben?
Nein. Eine weitere Bürgerinformation außer dem Schreiben aus dem Juli hat die Stadt nicht vorgesehen.