Mona Neubaur, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen und die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl, bei der Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen. Die Grünen konnten ihr Ergebnis in NRW fast verdreifachen. © picture alliance/dpa
Grüne in NRW sind bereit, in Koalitionsverhandlungen „weite Wege mitzugehen“
Landtagswahl in NRW 2022
Die Grünen-Landeschefin Mona Neubaur verteidigt die Gespräche über eine höchst unwahrscheinliche Ampel-Koalition in NRW. Die Menschen hätten nicht einfach Schwarz-Grün gewählt, sagt sie.
Nach einer langen Wahlnacht und einem langen Tag in Berlin wurde es am Montagabend wieder spät für die Spitzen der NRW-Parteien: Es galt das Wahlergebnis auszuwerten und Entscheidungen über Koalitionsgespräche zu fällen. Bei den Grünen berieten die Vorstände von Landespartei und bisheriger Landtagsfraktion in der Partei-Geschäftsstelle in Düsseldorf.
Danach trat die Spitzenkandidatin und Landeschefin Mona Neubaur vor Kameras und Mikrofone. Die Grünen seien „bereit, Verantwortung dafür zu übernehmen, die Zukunft für die Menschen in Nordrhein-Westfalen besser zu gestalten“, sagte sie. Man erwarte Einladungen zu Gesprächen, sowohl von der CDU als auch von der SPD. Und die sollen sich nicht ewig hinziehen: Man sei sich darüber bewusst, „dass wir in der Verpflichtung stehen, Handlungsfähigkeit von Politik zu zeigen“, so Neubaur. „Das heißt: Es kann nicht sein, dass wir uns über Monate zu Gesprächen treffen. Aber klar ist auch, dass die Herausforderungen groß sind.“
Mit der CDU wird es um eine schwarz-grüne Zweierkoalition gehen, mit der SPD um eine mögliche Ampelkoalition mitsamt der FDP. „Wir wissen, dass es in jeder Konstellation anstrengende, intensive Gespräche werden“, sagte Neubaur, „und dass es auch Gespräch werden, in denen es weite Wege gibt, die wir als Grüne mitzugehen haben.“
Sich auf Schwarz-Grün festzulegen würde dem Wählerwillen nicht gerecht werden. „Sie haben eben nicht nur gewählt, dass Schwarz und Grün eine nächste Regierung bilden sollen.“ Für die Grünen werde es darum gehen, wie sie ihre Ziele am ehesten erreichen könnten.
Der FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp hatte einer Ampelkoalition in NRW bereits eine Absage erteilt und bekräftigte das am Montag erneut gegenüber der Rheinischen Post. „Es gibt zwei Wahlgewinner. Grüne und CDU. Beide werden miteinander koalieren. Die CDU wird für den Ministerpräsidenten viele Inhalte opfern“, erklärte er.
Für eine Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen könnte es nach der letzten Phase des Wahlkampfes auch mit der Vertrauensbasis schwierig werden. Die FDP hatte sich zuletzt mit großer Schärfe gegen die Grünen abgegrenzt. Aus Stamps Sicht kein Fehler, wie er klarmachte: „Nein, es mussten ja die Unterschiede herausgearbeitet werden. Das gehört für mich dazu, damit die Bürgerinnen und Bürger nach Inhalten wählen.“
Stamp: „Ich bin sehr traurig“
Seine Gefühlslage beschrieb der FDP-Spitzenkandidat so: „Ich bin sehr traurig über viele Kolleginnen und Kollegen, die jetzt aus geschieden sind und uns fehlen werden. Gleichzeitig geht es mir darum, jetzt eine umfassende Analyse in die Wege zu leiten, wo unsere Defizite liegen.“ Ob er aus der Wahlniederlage persönliche Konsequenzen ziehen wird, ließ er offen. „Wir werden alles in einem geordneten Prozess analysieren und dann gemeinsam besprechen, wie wir uns als Mannschaft perspektivisch aufstellen“, so Stamp.
