© Günther Goldstein
Vertauschte Stimmzettel in Lünen: Neue Unterlagen für Betroffene
Bundestagswahl
In Lünen sind bei der Briefwahl falsche Stimmzettel verschickt worden. Betroffene können neue Unterlagen bekommen und werden angeschrieben. Auch für abgegebene Stimmen gibt es eine Lösung.
In Lünen sind bei einigen Bürgerinnen und Bürgern, die Briefwahlunterlagen beantragt haben, versehentlich Stimmzettel aus dem „Wahlkreis 89 Heinsberg“ zugestellt worden. Richtig sind Stimmzettel mit dem Aufdruck „Wahlkreis 145 Hamm – Unna II“. Das hatte die Stadt Lünen am Freitag (3.9.) bekannt gegeben.
Die Stadtverwaltung Lünen geht davon aus, dass maximal 400 Stimmzettel betroffen sind, wie Alexander Dziedeck, stellvertretender Stadtsprecher am Montag (6.9.) auf Anfrage mitteilt.
Unklar blieb zunächst, was mit bereits abgegebenen Stimmen passieren wird. Diese können laut Landeswahlleiter ausgetauscht werden, heißt von der Stadtverwaltung. 2500 Briefe sind bereits per Post im Briefwahlbüro eingegangen, 1191 weitere Lünerinnen und Lüner (Stand 6.9.) haben vor Ort ihre Stimme abgegeben. Insgesamt sind bislang rund 16.000 Anträge auf Briefwahlunterlagen in Lünen eingegangen.
Verwaltung schreibt Betroffene an
Die Verwaltung könne anhand der Wahlscheinnummern nachvollziehen, welche Wählerinnen und Wähler betroffen sind. Bereits am Samstag habe die Stadt damit begonnen, Lünerinnen und Lüner per Brief anzuschreiben, dass ihnen möglicherweise ein falscher Stimmzettel zugestellt worden sei.
Um neue Unterlagen zu erhalten oder den falschen Stimmzettel auszutauschen müssen Betroffene sich dann bei der Stadt melden. Wer seinen Stimmzettel schon abgegeben hat, erhält einen neuen.
Briefwählerinnen und Briefwähler, die nicht persönlich angeschrieben wurden, können davon ausgehen, die richtigen Unterlagen erhalten zu haben. Wer dennoch unsicher ist und nicht weiß, ob er oder sie mit dem richtigen Stimmzettel abgestimmt hat, kann sich bei der Stadt unter Tel (02306) 104 12 90 melden. Die Wahlunterlagen werden dann erneut zugestellt.
Falsche Unterlagen können vernichtet werden
So funktioniert der Austausch laut Stadt: Die Wahlscheinnummer befindet sich auf dem äußeren Umschlag, den Briefwählerinnen und Briefwähler abgeben. Der Stimmzettel selbst befindet sich im inneren, blauen Umschlag, der grundsätzlich erst nach Schließung der Wahllokale bei der Auszählung der Briefwahlstimmen am Wahltag geöffnet wird.
Die fehlerhaften Unterlagen können daher unkompliziert ausgetauscht und dann vernichtet werden. „Das Wahlgeheimnis bleibt gewahrt, weil die Wahlunterlagen ungeöffnet entsorgt werden“, heißt es weiter von der Stadt.
Wer Briefwahl beantragt, aber noch nicht gewählt hat, sollte den Aufdruck auf dem Stimmzettel vergleichen. Wenn beide den Aufdruck „Wahlkreis 145 Hamm - Unna II“ tragen, können die Unterlagen zur Briefwahl benutzt werden.
Stimmen die Angaben auf dem Wahlschein nicht überein, bittet das Wahlamt um Kontaktaufnahme. Das geht entweder per Mail (wahlen@luenen.de) oder über die Hotline des Teams Wahlen unter Tel. (02306) 104 12 90. Alternativ können Wählerinnen und Wähler auch ins Briefwahlbüro an der Kupferstraße gehen. Dort werden die richtigen Stimmzettel dann unverzüglich ausgegeben.
Betroffene Wählerinnen und Wähler, die vor dem Stichtag am 26. September keinen neuen Stimmzettel ausfüllen können, etwa weil sie im Urlaub, krank oder anderweitig verhindert sind, werden im Zweifel damit leben müssen, dass die Erststimme ungültig ist. Die Zweitstimme behalte laut Dziedeck allerdings ihre Gültigkeit. Das gesamte Vorgehen sei so mit dem Landeswahlleiter abgestimmt.
Zur Ursache des Fehlers machte die Stadt Lünen am Montag keine weiteren Angaben. Der Druck sei von der Stadt Hamm beauftragt worden.
Beruflicher Quereinsteiger und Liebhaber von tief schwarzem Humor. Manchmal mit sehr eigenem Blick auf das Geschehen. Großer Hang zu Zahlen, Statistiken und Datenbanken, wenn sie denn aussagekräftig sind. Ein Überbleibsel aus meinem Leben als Laborant und Techniker. Immer für ein gutes und/oder kritisches Gespräch zu haben.
