Michael Thews: Vor Impfpflicht-Abstimmung alle Vorschläge genau prüfen

Man merkt ihm seine Besorgnis an: „Ich bin selbst mittlerweile zum dritten Mal geimpft, aber ich denke, wir haben selbst bei 2G-plus keine Sicherheit und deshalb habe ich auch in meinem Umfeld meine Teilnahme an Veranstaltungen und Weihnachtsfeiern abgesagt.“

Nicht auf die lange Bank schieben

Demnächst sollen die Bundestagsabgeordneten über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen und sind dabei nur ihrem Gewissen verpflichtet, keinem Fraktionszwang. „In den bisher acht Jahren, denen ich dem Bundestag angehöre, habe ich das erst wenige Male erlebt. Unter anderem beim Thema Sterbehilfe.“ Bei diesen Abstimmungen gab es verschiedene Vorschläge aus unterschiedlichen Fraktionen. „Das wird jetzt auch wieder der Fall sein“, so Thews. Er vermutet, dass die Abstimmung nicht auf die lange Bank geschoben werden kann und dass es auch wieder unterschiedliche Vorschläge dazu geben wird.

„Ich werde mir die Vorschläge genau ansehen und dann entscheiden“, so Thews. Den ersten Schritt, einen Beschluss über eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, unterstützt Thews. Bei der letzten Abstimmung zum Thema Sterbehilfe hatte er etwa 14 Tage Zeit, um sich die Vorschläge anzusehen und darüber zu diskutieren. Ein solcher Zeitraum wäre auch beim Thema Impfpflicht wünschenswert, so Thews.

„Bei Abstimmungen, bei denen jeder Abgeordnete nur nach seinem Gewissen entscheidet, geht es eigentlich immer um Leben und Tod.“ Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat beschlossen, dass bei der allgemeinen Impfpflicht auch solch eine Abstimmung notwendig sei.

Fünf Fraktionssitzungen in einer Woche

Am Montag (6.12.) fuhr der Lüner nach Berlin zu einer außergewöhnlichen Sitzungswoche. Fünf Fraktionssitzungen stehen auf dem Programm, so viele hat Thews innerhalb einer Woche noch nie erlebt. Dazu kommt am Mittwoch (8.12.) die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler.

„Ich habe mich nach der Wahl unheimlich über mein bestes Ergebnis bei drei Bundestagswahlen gefreut und jetzt freue ich mich sehr, dabei zu sein, wenn der Bundeskanzler von der SPD gestellt wird.“ Das werde auch eine große Wirkung auf Europa haben, wo in letzter Zeit eher eine Tendenz zu rechteren Parteien geherrscht habe.

„Außerdem gab es viele Dinge, die in den vergangenen Jahren nicht auf den Weg gebracht wurden, weil sie von der CDU in der Großen Koalition blockiert wurden, beispielsweise was die Wirtschaft und den Umweltschutz betrifft“, so Thews.

Eine Entscheidung des neuen Bundeskanzlers hält Thews für sehr richtig - die Ernennung des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach zum neuen Gesundheitsminister, einem der wohl wichtigsten Kabinettsposten in der Pandemie. „Karl Lauterbach ist natürlich schon auffällig, ich habe immer gut mit ihm zusammengearbeitet. Seit Beginn der Pandemie war er immer ein guter Ratgeber für mich. Wenn ich Fragen hatte, konnte ich immer zu ihm kommen.“

„Lauterbach hat sich nur selten geirrt“

Es sei eine „gute Entscheidung von Olaf (Scholz)“, Lauterbach zum Gesundheitsminister zu ernennen. Denn die Pandemie werde noch eine ganze Weile „unser Gesundheitssystem belasten.“ Und Lauterbach, sowohl Mediziner als auch Gesundheitsökonom, habe sich bislang beim Thema Corona nur selten geirrt: „Und wenn doch, dann ist er offen damit umgegangen.“