Bürgerentscheid Klöters Feld Diese Klage hätte die Stadt vermeiden können

Bürgerentscheid: Diese Klage hätte die Stadt vermeiden können
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Maximilian Konrad

Muss die Stadt Lünen noch einmal 185.000 Euro zusätzlich im Haushalt einplanen? Genau so viel hatten die Bürgerentscheide zu den Gewerbegebieten „Klöters Feld“ und „Derner Straße“ im Dezember 2022 gekostet. Die Bürgerinitiative „Gegen die Müllkippe“ klagt nun dagegen und will einen erneuten Bürgerentscheid bewirken.

Das hätte die Stadt ganz einfach verhindern können. Angefangen bei den Wahllokalen. 16 Abstimmungsräume stellte die Verwaltung zur Verfügung. Bei der Landtagswahl im Mai des vergangenen Jahres waren es noch 66. Vielleicht ist bei einem Bürgerentscheid nicht mit einer solchen Wahlbeteiligung im Vergleich zu einer Landtagswahl zu rechnen. Aber gleich 50 Lokale weniger bereitzustellen, ist einfach zu wenig. Wenigstens die Hälfe - sprich 33 Räume - hätten es sein müssen.

Aus Fehlern lernen

Dazu kommt der Streit um die Versendung der Briefwahlunterlagen, von denen einige wenige erst nach dem Abstimmungstag in den Briefkästen der Lünerinnen und Lünern landeten. Die Stadt hat hier intransparent und nicht bürgerfreundlich agiert und es sich damit bei einigen verscherzt.

Kurzum: Die Stadt Lünen hat sich mit Blick auf den Bürgerentscheid nicht mit Ruhm bekleckert. Die Folge könnte nun eine teure Wiederholung der Abstimmung sein. Wenn es tatsächlich so käme, hätte das wenigstens etwas Gutes: Die Verwaltung kann dann zeigen, dass sie einen solchen Entscheid ernst nimmt und aus ihren Fehlern lernt.

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