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Aussage zur AfD: SPD in Lünen attackiert Bürgermeister Kleine-Frauns
Kommunalwahl 2020 in Lünen
Zwei Wochen vor der Kommunalwahl und ergo mitten im Wahlkampf macht die SPD erneut mit kritischen Äußerungen zu Bürgermeister Kleine-Frauns auf sich aufmerksam. Der reagiert gelassen.
Anlass der SPD-Kritik an Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns ist eine Aussage aus der RN-Podiumsdiskussion am vergangenen Dienstag (25.) im Lüntec. Der Sprecher der Grünen Jugend in Lünen wollte von den vier Kandidaten wissen, ob sie eine Zusammenarbeit mit der AfD im Lüner Rat „konsequent ausschließen“.
SPD-Kandidat Rainer Schmeltzer, selbst Vorsitzender des Lüner Aktionskreises gegen Rechtsextremismus, antwortete mit einem einfachen und entschiedenen „Ja“. CDU-Kandidat Christoph Tölle und Sascha Gottwald, den die Freien Wähler ins Rennen geschickt haben, äußerten sich ähnlich.
Kleine-Frauns jedoch setzte zur Erläuterung an: „Als Bürgermeister kann ich nicht die Zusammenarbeit mit einzelnen ausschließen, die in einer demokratischen Wahl gewählt worden sind.“
Nina Kotissek, Ratskandidatin der SPD und Vorsitzende der Jusos in Lünen, sieht darin einen „Kuschelkurs“ mit der AfD, die Aussage des Bürgermeisters habe sie „schwer enttäuscht“. Sie vergleicht Kleine-Frauns schließlich mit Thomas Kemmerich (FDP), der sich in Thüringen mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten hat wählen lassen und so einen Eklat verursacht hat. Kleine-Frauns mache die Rechten „salonfähig“ und fische mit so einer Aussage am rechten Rand.
Auch Daniel Wolski, Ratskandidat aus Brambauer, spricht von einer Erkenntnis, die ihn „ein wenig schockiert“, dass nämlich der Bürgermeister die Zusammenarbeit mit der AfD nicht ausschließt.
Im Zoom-Video-Interview, das wir vor der Wahl mit allen vier Kandidaten geführt haben, haben wir Kleine-Frauns auf diese Vorwürfe angesprochen. Er könne diese Zusammenarbeit nicht ausschließen, betonte er noch einmal. „Ratsvertreter haben ganz konkrete Rechte, es würde die Chancengleichheit der Ratsmitglieder, die demokratisch gewählt sind, verletzen, wenn man sie ausschließt.“
Das sei auch kein Widerspruch zu seiner persönlichen Meinung: „Persönlich habe ich durch meine Teilnahme an der Demonstration gegen die AfD klar Stellung bezogen“, sagt er.
Wieso die anderen drei Bewerber die Zusammenarbeit mit der AfD anders als er ausgeschlossen haben? Vielleicht, „weil die Mitbewerber sich offenbar nicht über die rechtlichen Pflichten eines Bürgermeisters im Klaren sind“, so Kleine-Frauns.
Gebürtiger und auch immer noch dort lebender Dortmunder. Der der Stadt Lünen aus der „Außensicht“ viel abgewinnen kann – und doch immer wieder erstaunt ist, wie manches hier so läuft. Lieblingsthemen: Politik, Wirtschaft, Soziales.
