Das sagen die Halterner Parteichefs zum Jamaika-Aus
Union, Grüne und FDP
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und den Grünen sind gescheitert. Es wird kein Jamaika-Bündnis geben. Die Halterner Vertreter der beteiligten Parteien haben dazu verschiedene Meinungen. Hier lesen Sie auch, was die Parteichefs über Neuwahlen denken.
Hendrik Griesbach (CDU), Marlies Wesseler (Grüne) und Torsten Dederichs (FDP). © Fotos: Archiv
Man habe kurz vor der Wahl noch die zehn Trendwenden beschlossen, sagt Torsten Dederichs, der Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes Haltern am See. „Natürlich war uns klar, dass man mit elf Prozent der Stimmen nicht alles umsetzen kann, aber wenn wir gar nichts davon erreichen können, ist es besser das Gespräch abzubrechen“, sagt Dederichs. Natürlich sei das jetzt eine doofe Lage, aber „wir wollten nicht, dass alle sagen ‚Jetzt sind sie wieder eingeknickt‘“.
Ihm sei bewusst, dass viele die Partei deswegen kritisieren werden. „Natürlich werden einige uns jetzt den Schwarzen Peter zuschieben uns sagen, wir seien nicht patriotisch. Aber es zeugt doch auch von Verantwortung, wenn man sagt, dass man lieber gar nicht regiert, anstatt es falsch zu machen. Die Halterner FDP steht voll hinter der Entscheidung.“
Angst vor einer Neuwahl hat Dederichs nicht. „Bevor es zu Neuwahlen kommt, kann noch so viel passieren. Merkel könnte zurücktreten oder die SPD sich doch verhandlungsbereit zeigen.“ Sollte es aber doch dazu kommen, ist der Stadtverbandsvorsitzende bereit. „Dann ziehen wir noch mal in den Wahlkampf, das konnten wir dieses Jahr ja schon zweimal üben.“
Ganz anderer Meinung ist die Ortsverbandsvorsitzende der Grünen, Marlies Wesseler. „Ich persönlich bin sehr enttäuscht und glaube, dass sich einige der Verhandlungspartner dem Ernst der Lage nicht bewusst waren.“ Die Chance, Deutschland eine zukunftsorientierte Richtung zu geben, sei vertan worden.
Die Grünen hätten bei den Verhandlungen noch den besten Job gemacht. Die FDP kritisiert Wesseler dagegen: „Ich verstehe nicht, warum die FDP jetzt einfach die Flinte ins Korn geworfen hat.“ Sie habe das Gefühl, dass alle anderen Beteiligten „überrumpelt wurden“. Möglichen Neuwahlen steht die Grünen-Politikerin nicht so optimistisch gegenüber wie FDP-Mann Dederichs. „Ich glaube, dass eine erneute Wahl keine hohe Wahlbeteiligung hätte, da die Bürger den Macht- und Wahlkämpfen überdrüssig sind.“ Von Neuwahlen würden dann vor allem die rechtspopulistischen Parteien profitieren.
Hendrik Griesbach, der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Haltern bedauert das Aus der Sondierungsgespräche. Nach außen habe es so gewirkt, als sei bei den relevanten Themen eine Einigung erreicht worden. „Natürlich wäre die Jamaika-Koalition für mich und auch die CDU insgesamt keine Wunschkoalition gewesen.“ Allerdings müsse man den Handlungsauftrag der Wähler akzeptieren und das Beste daraus machen. Die genauen Hintergründe wolle man in den kommenden Wochen klären.