Wahlbeteiligung: Ist Demokratie nur was für wohlhabendere Dortmunder?

Karadas wird im neuen Stadtrat den Wahlbezirk mit der geringsten Wahlbeteiligung Dortmunds vertreten: Lediglich 21,87 Prozent aller Wahlberechtigten beteiligten sich rund um den Borsigplatz an der Kommunalwahl.

Woran liegt das? Auf diese Frage stößt Karadas erst einmal sein „Uff“ aus, bevor er nachschiebt: „Das ist eine schwierige Frage.“

Schaut man sich die Wahlbeteiligung an der Kommunalwahl in allen Wahlbezirken Dortmunds an, stellt man fest: Es gibt enorme Unterschiede innerhalb der Stadt.

Auf der einen Seite stehen die wohlhabenderen Stadtteile im Süden und Südosten Dortmunds, aber auch in der südlichen Innenstadt. Dort gingen etwa sechs von zehn Wahlberechtigten auch tatsächlich wählen, am meisten im Wahlbezirk 3, zu dem Kirchhörde und Lücklemberg gehören, wo die Wahlbeteiligung bei 64,8 Prozent lag.

In einkommensschwächeren Stadtteilen wie der Nordstadt, dem südlichen Hörde rund um den Clarenberg oder auch Scharnhorst und Eving geben hingegen im Schnitt nur halb so viele der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Und am Borsigplatz waren es im Vergleich zu den Wahlbeteiligungs-Spitzenreitern in Kirchhörde und Lücklemberg sogar nur ein Drittel.

Demokratie lebt von der Beteiligung möglichst vieler Bürger. Doch was ist, wenn vor allem nur noch die Wohlhabenderen an Wahlen teilnehmen? Wird Demokratie dann immer mehr zu einer Sache der Reichen?

„Das ist keine neue These“, sagt Ute Fischer. Die 55-jährige Soziologin ist seit 2010 Professorin für Politik- und Sozialwissenschaften an der FH Dortmund und analysiert seit Jahren Stadtgesellschaften.

„Das Interesse an Wahlen und an Politik generell ist in wohlhabenderen Schichten verbreiteter“, sagt Fischer. Auch dadurch seien Wohlhabendere in allen Bereichen der Politik überrepräsentiert.

Hinzu komme auf der anderen Seite, dass vor allem in einkommensschwächeren Stadtteilen die „sozial-moralischen Milieus wegschmelzen“, wie Fischer es formuliert. Die klassische Arbeiterfamilie, wo man immer SPD wähle, weil das schon die Mutter und der Großvater gemacht haben und sich das eben so gehöre, gebe es immer weniger. Stattdessen gehe man dann eben gar nicht mehr wählen.

Diese Perspektivlosigkeit begegnete dem Lokalpolitiker Cüneyt Karadas im Wahlkampf oft in der Nordstadt: „Die Leute haben die Einstellung, dass sich eh nichts ändert.“ Die niedrige Wahlbeteiligung sei hier „immer schon ein Problem“ gewesen.

Einen möglichen weiteren Grund für sie nennt Karadas dann doch noch: „Vielleicht liegt es auch an den Osteuropäern“, sagt er. Bei der Kommunalwahl waren nicht nur Deutsche, sondern alle in Dortmund lebenden EU-Bürger wahlberechtigt - also auch Polen, Bulgaren und Rumänen, von denen viele in der Nordstadt wohnen.

Von ihnen seien viele „sehr distanziert zur Politik“, meint Karadas, wegen schlechter Erfahrungen mit den politischen Systemen in ihren Heimatländern. Dieses Bild zu ändern, sei auch seine Aufgabe: „Es kommt auf die Arbeit der Politik an.“

Für die Soziologin Fischer ist die noch mangelnde Identifikation von Bürgern aus anderen EU-Staaten eine gute Erklärung für die geringe Wahlbeteiligung in der Nordstadt. Für ihre Integration in das gesellschaftliche Leben der Stadt werde noch zu wenig getan. „Man sollte die zugezogenen Bevölkerungsgruppen verstärkt in die Politik einbinden.“