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Viele Dortmunder noch ohne Wahlbenachrichtigung für die Europawahl
Europawahl
Gut 50.000 Dortmunder haben ihre Stimme für die Europawahl schon per Briefwahl abgegeben, andere noch nicht einmal eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Probleme gibt es vor allem in Wickede.
Karl-Heinz Czierpka ist für viele Bürger im Stadtbezirk Brackel der erste Ansprechpartner, wenn es um Politik geht. Deshalb hat bei ihm in den vergangenen Wochen besonders oft das Telefon geklingelt. Die häufige Frage: „Wo bleiben die Wahlbenachrichtigungen?“
„Das würde ich selbst gern wissen, denn ich habe auch noch keine bekommen“, lautete die Antwort. Czierpka ist einer mehrerer Wickeder, die vergeblich auf die Wahlbenachrichtigung für die Europawahl gewartet haben. Wie er recherchiert hat, haben die für die Wahlorganisation zuständigen städtischen Bürgerdienste die Briefe rechtzeitig in der Woche nach Ostern auf den Weg gebracht. Nur zugestellt wurden sie offensichtlich nicht.
Wahlbenachrichtigungen sind mancherorts fast gar nicht angekommen
„Dabei gibt es regelrechte weiße Flecken auf der Landkarte. Etwa am Steinbrink oder in der LEG-Siedlung in Wickede, dort scheinen die Zusteller nicht vorbeigekommen zu sein“, stellt Czierpka fest.
Der Brackeler Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka beklagt Probleme beim Versand der Wahlbenachrichtigungen zur Europawahl.
Die Verantwortung dafür sieht Czierpka bei der Firma Postcon, einem privaten Zusteller, der von der Stadt nach einer Ausschreibung mit dem Versand der Wahlunterlagen, aber auch mit anderen Postsendungen der Stadt beauftragt wurde. Und dabei komme es immer wieder zu Pannen, beklagt Czierpka.
Ob seine Erfahrungen speziell mit der Wahlpost Einzelfälle sind, ist schwer zu ermitteln. „Eine genaue Zahl nicht oder falsch zugestellter Wahlbenachrichtigungen liegt nicht vor, weil es keine Sendungsverfolgung beziehungsweise Zustellbestätigung je Wahlbenachrichtigung gibt“, erklärt Stadtsprecher Maximilian Löchter auf Anfrage.
Rückmeldungen der Bürger nötig
Bei nicht oder falsch zugestellten Wahlbenachrichtigungen sei man letztlich auf die Rückmeldungen der Empfänger angewiesen, wie in der Steinbrinkstraße. Neben der Steinbrinkstraße seien aktuell zwölf Fälle tatsächlicher Falschzustellungen von Wahlbenachrichtigungen bekannt, die mit der Firma Postcon rückgekoppelt sind.
Im aktuellen Wickeder Fall untersuche man nun mit den beauftragten Dienstleistern, wo die Ursache für die nicht zugestellten Wahlbenachrichtigungen liegt. So ist noch unklar, ob der Fehler bei dem Dienstleister liege, der für die Produktion und Kuvertierung der Wahlbenachrichtigungen zuständig ist, oder bei Zusteller Postcon, erklärt Löchter. Vorsorglich würden nun alle Anwohner der Steinbrinkstraße über ihre Möglichkeiten zur Teilnahme an der Europawahl mit einem persönlichen Anschreiben informiert.
Personalausweis genügt
In der Tat kann man auch ohne Wahlbenachrichtigung an der Europawahl teilnehmen. Es genügt, wenn man sich im Wahllokal mit seinem Personalausweis ausweisen kann. Wer nicht weiß, wo sein Wahllokal ist, kann dies mit Eingabe seiner Adresse über die Internet-Seite des städtischen Wahlbüros herausfinden (Link Wahlraumsuche). In der Regel haben sich die Wahllokale, verglichen mit den letzten Wahlen, allerdings nicht geändert.
Auch Briefwahl-Unterlagen können per Internet angefordert werden. Telefonisch ist das Wahlbüro unter Tel. 0231/10931 zu erreichen. Hier kann man sich auch melden, wenn man bis jetzt noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein.
Hotline für Beschwerden
- Bei Postdienstleister Postcon verweist man darauf, dass man alle Wahlbenachrichtigungen wie vereinbart zugestellt habe. Bei Hinweisen werde man aber im Einzelfall nachforschen, erklärte eine Sprecherin.
- Falls Briefversender oder -empfänger Unregelmäßigkeiten bemerken, können sie sich über eine kostenlose Hotline direkt an Postcon wenden. Sie ist erreichbar unter Tel. (0800) 353 35 33.
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
