© Stephan Schütze
Streit um das Leitbild von Dortmund: Der OB ist Kellner, nicht Koch
Meinung
Bei der Auseinandersetzung der Ratsmehrheit mit Dortmunds Oberbürgermeister Westphal um die künftige Stadtstrategie geht es in erster Linie um eine Machtprobe, meint unsere Autorin.
Es ist ein einmaliger Vorgang, dass der Rat der Stadt Dortmund Stellen im Oberbürgermeisteramt mit einem Sperrvermerk versieht. Im Streit um die Handlungshoheit für das Leitbild der Stadt geht es allerdings nicht in erster Linie um diese Stellen, sondern um den Machtkampf zwischen Politik und Verwaltungsspitze. Wer ist Koch und wer ist Kellner?
Für die Ratsmehrheit ist klar. Den Ton gibt der Rat an. Und der will sich von OB Westphal nicht immer wieder vorführen lassen.
Wenn Westphal seine Strategie nur als ein internes Steuerungsinstrument deklariert, warum nennt er sie dann „Dortmund – Großstadt der Nachbarn“? Denn das ist die Erzählung nach draußen, so wie er sie im Wahlkampf verbreitet hat. Was am Ende gilt, wird in der politischen Diskussion der nächsten Monate geklärt.
Größte Fraktion blieb stumm
Die SPD, die Partei von Thomas Westphal, hatte in einer Presseerklärung Schwarz-Grün wegen der Sperrung der Stellen vollmundig als verantwortungslos bezeichnet. Doch bei der Diskussion im Ausschuss um eingefrorene Gelder und Stellen im OB-Amt blieb die größte Fraktion im Rat stumm, saß einfach da und hörte sich das an.
Die Politik im Rat hat sich seit der letzten Kommunalwahl verändert – mit grün-schwarzer Projektgemeinschaft und wechselnden Mehrheiten. Der OB hat keine Hausmacht mehr. Das müssen Westphal und die SPD noch verinnerlichen.
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
