© Stephan Schütze
Dortmunder SPD keilt zurück: CDU und Grüne sind verantwortungslos
Nach Kritik an OB Westphal
Wie soll sich Dortmund darstellen? Nach der Kritik von CDU und Grünen an Oberbürgermeister Thomas Westphal springt die SPD-Ratsfraktion ihrem OB zur Seite – und erhebt ihrerseits Vorwürfe.
Im Streit um eine neue Strategie und ein neues Leitbild für die Stadt Dortmund springt die SPD-Ratsfraktion Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) zur Seite. Die von ihm festgelegte Stadtstrategie sei die Umsetzung des Wählerwillens, heißt es in einer Presseerklärung.
Die Fraktionen von Grünen und CDU hatten kritisiert, dass die Entwicklung eines Leitbildes für die Stadt laut Gemeindeordnung nicht Aufgabe des Oberbürgermeisters sei, sondern des Rates. Außerdem entzündete sich der Unmut daran, dass Ausschüsse, Bezirksvertretungen und der Rat Westphals Stadtstrategie nur per Dringlichkeit zur Kenntnis nehmen sollten.
Die CDU hat bereits angekündigt und den Antrag gestellt, die Stellen, die Westphal für seine Stadtstrategie in den Stellenplan geschrieben hat, nicht abzusegnen.
Den Ton verschärft
OB Westphal hat, nachdem sich die Gremien geweigert hatten, seine Stadtstrategie zur Kenntnis zu nehmen und sie zum Teil sogar missbilligt hatten, die Vorlage zurückgezogen.
Doch die SPD-Fraktion verschärft den Ton in dem Streit. Sie glaubt zu wissen, warum Grüne und CDU den OB kritisieren.
„Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU lassen ihre Enttäuschung über die verlorene Oberbürgermeister-Wahl aus dem letzten Jahr an den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus und arbeiten sich unsachlich an der Person des Oberbürgermeisters ab“, so die Pressemitteilung. Die Kritik von CDU und Grünen an der Stadtstrategie sei haltlos und verkenne den Wählerwillen in dieser Stadt.
Auf dem Rücken von Stadtbeschäftigten
„Nach über einem Jahr nach der verlorenen Oberbürgermeister-Wahl sollte die Zeit der Enttäuschung nun mal wieder einer sachlichen Diskussion über die Zukunft unserer Stadt weichen“, fordern die Sozialdemokraten und teilen weiter aus: „Sich auf dem Rücken von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an der Person des Oberbürgermeisters abzuarbeiten, indem Personalstellen nicht freigegeben werden, ist verantwortungslos. Damit spielt man mit Vertrauen.“
Die Dortmunder hätten bei der Kommunalwahl im letzten Jahr die SPD zur stärksten Fraktion im Rat und Thomas Westphal (SPD) zum Oberbürgermeister gewählt. Damit hätten sie sich mehrheitlich für das Wahlprogramm der SPD und nicht das der anderen Parteien ausgesprochen, so die SPD-Fraktion.
Klarer Auftrag vom Wähler
„Die Bürgerinnen und Bürger haben entschieden, dass dieses Programm umgesetzt werden soll. Es ist nur folgerichtig, dass Rat und Oberbürgermeister dieses nun tun“, heißt es weiter in der Pressemitteilung, in der kein SPD-Ratsmitglied namentlich zitiert wird.
Es sei im Übrigen das Wahlprogramm der Sozialdemokratie und nicht das einer einzelnen Person. An der Erarbeitung seien viele Personen sowie die Stadtgesellschaft beteiligt gewesen. Die SPD definiere Politik als Gemeinschaftsaufgabe.
Die Wähler hätten bereits im Herbst 2020 über die Stadtstrategie bei der Kommunalwahl abgestimmt „und der SPD und Thomas Westphal einen klaren Auftrag gegeben“.
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
