Gut zwei Wochen lang hat OB Westphal die Diskussionen laufen lassen und stillschweigend aus dem Urlaub heraus verfolgt. Am Dienstag (18.7.) nun nahm Westphal erstmals ausführlich Stellung, warum die Pläne für die Entwicklung der früheren Industriefläche mit einem Neubau der Fachhochschule (FH), Wohnungen und Gewerbe entlang der Rheinischen Straße gescheitert sind.
Zentrale Botschaft des OB: Im NRW-Wissenschaftsministerium von Ina Brandes habe es zu viele Vorbehalte gegen das vom Essener Investor Thelen gewünschte Mietmodell gegeben. In anderen Bereichen, etwa bei der Unterbringung der Polizei, seien solche Investorenmodelle, bei denen ein Privater baut und das Land anmietet, nicht unüblich. Im Wissenschaftsressort offenbar schon: „Es ist noch keine wissenschaftliche Einrichtung wie etwa eine FH für das Land NRW von privater Hand gebaut worden“, hat Westphal eigener Darstellung zufolge aus den diversen Gesprächen in Düsseldorf erfahren.
Seinen Angaben zufolge hat es die verschiedensten Berechnungen gegeben, an denen unter anderem der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) des Landes und die NRW.Bank beteiligt waren. „Wir haben eine ganze Reihe von Excel-Tabellen“, so Westphal. Offenbar mit den verschiedensten Ergebnissen. Die Zahlen des BLB seien immer andere gewesen, sagte Westphal.
Sparkasse sollte mit ins Boot
Die verschiedensten Varianten seien durchexerziert worden: Wie teuer wird’s, wenn Thelen baut und das Land beziehungsweise. der BLB mietet? Wie sähe es aus, wenn der BLB das Grundstück kauft und selbst baut? Und, weitere Variante: Wie teuer käme eine Sanierung des Alt-Standorts der FH an der Sonnenstraße – plus eines Zusatzbaus an der Uni?
„Ich habe versucht herauszufinden, wo der Knackpunkt liegt“, sagte Westphal. Im NRW-Finanzministerium möglicherweise, das ebenfalls beteiligt gewesen sei? Bauministerin Ina Scharrenbach jedenfalls, so Westphal, sei von dem rund zwei Milliarden Euro schweren Projekt Smart Rhino überzeugt gewesen.
Im Dezember 2022 schließlich habe es ein Gespräch zwischen ihm, der Thelen-Gruppe sowie zwei Staatssekretären gegeben. Dabei sei der Vorschlag auf den Tisch gekommen, eine Entwicklungsgesellschaft für die HSP-Fläche zu gründen. Dabei seien verschiedene Varianten erwogen worden – unter anderem eine gemeinsame Gesellschaft zwischen Thelen und der Dortmunder Sparkasse - alternativ auch eine Gesellschaft mit Thelen, der Sparkasse und dem Land NRW. Thelen sei nicht abgeneigt gewesen, sagte Westphal.
Endgültiger Absturz im Juni
Für den 10. Januar 2023 sei eine weitere Runde geplant gewesen. Die sei aber zwei Tage zuvor, am 8. Januar 2023, vonseiten des Landes abgesagt worden. In der Folge sei aus Düsseldorf die Botschaft gekommen, man sei „auf dem Weg und werde das Projekt nun für einen Grundsatzbeschluss ins NRW-Kabinett schieben.“ Dieser Grundsatzbeschluss für den FH-Neubau sei aber nicht gekommen, so Westphal. Im April gab es dann die gewünschte Klarheit – nur anders als gedacht: Bei einem Gespräch mit NRW-Wissenschaftsministerin Brandes und der neuen FH-Rektorin Tamara Appel sei deutlich geworden: Das Projekt klappt doch nicht.
Spätere Versuche von Sparkassenvertretern, Thelen doch zu einem Verkauf der für die FH notwendigen Flächen zu gewinnen, seien im Mai 2023 gescheitert. Thelen sei bei seiner Haltung geblieben. Im Juni schließlich hätten er, Westphal, und die FH-Rektorin in Dortmund ein letztes Gespräch mit Thelen geführt. Man habe ihn wissen lassen: Das Investorenmodell sei gescheitert – jedenfalls dann, wenn er von seiner Haltung nicht abrücke. Den Hafen als Alternativ-Standort habe er gegenüber Thelen nicht ausdrücklich erwähnt, sagte Westphal. „Ich habe aber schon deutlich gemacht, dass wir auf die HSP-Fläche nicht unbedingt angewiesen sind“, so der OB. Im Übrigen habe Thelen bereits vor dem Gespräch gewusst, dass die von ihm gewünschte Miet-Variante gescheitert sei.
Kommt die FH in den Hafen?
Soll die FH jetzt tatsächlich in die nördliche Speicherstraße, die eigentlich zu einem „Digitalquartier“ entwickelt werden soll? Ja. Zumindest, wenn es nach dem OB geht. „Wir mussten reagieren und eine Alternative zur Hand haben“, so Westphal. Das Raumprogramm (und damit die für die FH benötigten) Flächen würden nun deutlich kleiner ausfallen, merkte er an. Alle notwendigen Voraussetzungen würden nun geprüft, im September solle der Rat der Stadt dazu informiert werden. Grundlage aller Planungen, das betonte Westphal mehrfach, bleibe der damalige Entwurf des Architekturbüros Cobe.
Und die frühere HSP-Fläche? Für die Entwicklung des Geländes werde man auf jene Pläne zurückgreifen, die es vor der Idee einer FH-Ansiedlung gegeben habe, so Westphal: Die sahen im Kern ein modernes Wohn- und Gewerbegebiet vor, durchzogen von Grünflächen und angereichert mit einem kleinen See. Dazu sollen die Gespräche mit Thelen wieder aufgenommen werden.
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