Eine Nordspange soll das Borsigplatz-Quartier in der Nordstadt vom Verkehr entlasten und vor allem den Schwerlastverkehr zum Hafen führen. Kernstück ist die Hoeschallee, die als Straßenneubau von der Brackeler Straße über das Gelände der Westfalenhütte zunächst bis zur Bornstraße führen soll.
Geträumt davon wird spätestens seit dem Aus der Stahlproduktion auf der Westfalenhütte vor gut 20 Jahren. Doch jetzt bekommt dieser Traum einen Dämpfer. Denn die Grünen im Rat und auch die Verwaltung bangen um die Finanzierung des Straßenneubaus. Insgesamt wurde bislang inklusive Brückenneubauten mit Gesamtkosten von knapp 175 Millionen Euro für die Straßenerschließung der Westfalenhütte kalkuliert. Neben der Hoeschallee soll in Ost-West-Richtung die Westfalenhüttenallee als neue Verbindung parallel zur Springorumstraße entstehen. Die Stadt hoffte auf Fördermittel von rund 94 Millionen Euro.
Doch die Grünen im Rat der Stadt setzen dabei jetzt ein dickes Fragezeichen. Sie zweifeln, dass das Land überhaupt wie erhofft den Straßenneubau fördert. Schuld daran sind ausgerechnet die Grünen selbst. Denn nicht zuletzt auf ihre Initiative geht ein Passus im Koalitionsvertrag für die NRW-Landesregierung zurück, den CDU und Grüne im Juni 2022 geschlossen haben. Da heißt es unmissverständlich: „Beim Straßenbau hat die Sanierung für uns Vorrang vor dem Neubau“.
Welche Folgen das konkret hat, ist noch unklar. Immerhin wird in dem Koalitionsvertrag auch festgestellt, dass insbesondere neue Ortsumgehungen – als solche könnte man auch die Hoeschallee einstufen – die Lebensqualität der Menschen verbessern könnten.
CDU und Grüne haben sich deshalb im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den
Landesstraßenbedarfsplan neu aufzustellen und sich über den Fortgang laufender Projekte zu verständigen. „Es werden bis dahin keine neuen Planungen aufgenommen“, heißt es. Angekündigt ist die Neuaufstellung für den „Beginn der Wahlperiode“ – von der ein Jahr schon fast um ist.
Der Dortmunder Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Röls teilt die Bedenken seiner Ratsfraktion. Er spricht von einer „schwierigen Gemengelage“. Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) habe deutlich gemacht, dass vor allem dringend nötige Brückenerneuerungen erste Priorität bei Investitionen haben. „Das finde ich auch grundsätzlich richtig“, sagt Röls.
Ein Problem sei zudem, dass die Mittel im Fördertopf für den kommunalen Straßenbau begrenzt seien - und die von Stadt erhofften Mittel für den Straßenbau auf der Westfalenhütte einen relativ großen Anteil daran hätten. „Da ist die Frage, ob das realistisch ist“, erklärt Michael Röls.
Verwaltung will „neu bewerten“
Die Bedenken sind auch schon in der Dortmunder Verwaltung angekommen: „Nach Gesprächen und Schriftwechseln mit den Landesbehörden bis zum Verkehrsministerium sind die Aussichten auf eine Förderung der Hoeschallee neu zu bewerten“, teilt die Stadt auf Anfrage mit. Der Förderantrag sei aber gestellt, die noch ausstehenden Planunterlagen werde man im Herbst dem Land übersenden „und mit dem dann entscheidungsreifen Antrag auf eine zumindest teilweise Berücksichtigung hoffen“.
Zu befürchten ist, dass die Unklarheiten in Sachen Finanzierung auch den Zeitplan für die Straßenneubauten für die Westfalenhütte erneut ins Wanken bringen. Nach dem aktuellen Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes soll im Sommer 2024 mit dem Bau der Hoeschallee begonnen werden, der dann bis Ende 2026 terminiert ist. Der Anschluss an die Hildastraße über eine neue Brücke, die bereits in Bau ist, soll bis Ende 2027 hergestellt sein, der Anschluss an die Bornstraße bis Ende 2028.
Möglicherweise muss noch einmal neu geplant werden: Die Grünen regen auf jeden Fall an, sich über einen abgespeckten Plan B für den Bau der Hoeschallee Gedanken zu machen. Mit dem drohenden Aus für die Landesförderung „muss vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt über die Ausgestaltung der Nordspange neu beraten werden“, fordern sie in einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, der am 2. Mai tagt.
Grüne wünschen Plan B
Die Verwaltung soll prüfen, „inwieweit durch eine Überarbeitung der vorliegenden Planungen die Gesamtkosten des Projekts so minimiert werden können, dass der mögliche Wegfall der Landesförderung aufgefangen werden kann, beziehungsweise eine Förderung für die so verkleinerte Lösung wieder möglich wird“. Konkret regen die Grünen an, die Hoeschallee nur zwei- statt vierspurig zu planen und dafür dem Rad- und Fußverkehr mehr Platz einzuräumen. Die Verwaltung soll dem Ausschuss dazu zeitnah eine überarbeitete Kostenaufstellung und Zeitplanung vorlegen.
„Eine Reduzierung der Planungen für die Hoeschallee und die damit verbundene Verringerung des Investitionsvolumens könnte unter Umständen die Chance auf Fördergelder aus dem Topf des kommunalen Straßenbaus erneut eröffnen“, begründen die Grünen ihren Vorstoß.
Grundsätzlich sei die Erschließung des Geländes der Westfalenhütte durch die sogenannte Nordspange zu begrüßen, weil sie den Durchfahrtsverkehr aus dem Borsig-Quartier heraushalte, erklären die Grünen. „Die jetzt vorliegende Detailplanung ist in der vorgesehenen Größenordnung ohne die Nutzung von Fördermitteln jedoch weder mit der Haushaltslage und insbesondere auch nicht mit der in Dortmund angestrebten Verkehrswende vereinbar.“
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