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Furzkissen für die AfD? Warum man „Die Partei“ durchaus ernst nehmen sollte
Nach der Kommunalwahl
Nie zuvor gab es im Dortmunder Stadtrat so viele Parteien. Und nie zuvor gab es so viele Fraktionen. Die SPD hat zwar neun Sitze weniger, trotzdem geht ohne sie nichts. Oder vielleicht doch?
90 Sitze hat der neue Rat der Stadt Dortmund, über dessen Zusammensetzung bei der Wahl am Sonntag entschieden wurde. Und die teilen sich zwölf Parteien. Das sind mehr Parteien als je zuvor – obwohl gleich zwei bisher hier vertretene Parteien den Einzug ins Stadtparlament verpasst haben.
Nicht mehr dabei sind NPD und FBI, die bisher je einen Sitz hatten. Dafür schafften gleich drei Neulinge den Einzug in den Ratsaal: Tierschutzpartei, BVT (Bündnis für Vielfalt und Toleranz) und die Satirepartei „Die Partei“, die damit neben den Grünen zum eigentlichen Wahlsieger avancierte, denn: Die Partei konnte 5.851 Stimmen für sich ergattern und holte damit auf Anhieb drei Sitze im Rat.
Eine eigene Fraktion der Satirepartei
Damit darf die Satirepartei, die ja mit Judith Storb eine eigene Oberbürgermeister-Kandidatin hatte, sogar eine eigene Fraktion bilden. Das wäre dann die siebte neben SPD, Grünen, CDU, Linken, AfD und FDP. Möglicherweise gibt es noch weitere Fraktionen, denn den anderen Parteien, die nur jeweils einen Sitz erreicht haben (Piraten, Die Rechte, Bürgerliste, BVT und Tierschutzpartei) steht es frei, sich mit mindestens drei Mitgliedern zu Fraktionen zusammenzuschließen.
Bereits in den vergangenen Jahren gab es wechselnde Mehrheiten, wenn auch der Großteil der Beschlüsse von einer rot-schwarzen Mehrheit gefasst wurde, wobei oft weitere Parteien sich dem anschlossen. Eine feste Koalition mit einer Mehrheit – also mindestens 46 Stimmen – wäre im neuen Rat nur in zwei Varianten denkbar: SPD und CDU oder SPD und Grüne.
Furzkissen oder Reißnägel
Grüne und CDU haben zusammen nur 42 Stimmen. Die zur Mehrheit fehlenden vier Stimmen müssten sie sich von Fall zu Fall bei anderen Parteien besorgen. Ausgeschlossen ist das nicht. Wie die Zusammenarbeit der Grünen als künftig zweitstärkster Partei im Rat mit der CDU aussehen wird, hängt auch davon ab, wie sich die Dortmunder Grünen in der Oberbürgermeister-Frage entscheiden: Geben sie für die Stichwahl eine Wahlempfehlung ab? Wenn ja, für wen?
Sollten sie ihren Anhängern für die Stichwahl den CDU-Mann Hollstein ans Herz legen, würde das nicht nur den SPD-Mann Westphal in arge Bedrängnis bringen. Es wäre auch ein klares Signal, mit wem die Grünen im Rat eng zusammenarbeiten möchten.
Am Ende könnten bei engen Entscheidungen künftig die Neulinge das Zünglein an der Waage sein. Wohin sie tendieren, lässt sich noch nicht einschätzen. Das gilt besonders für die Satirepartei Die Partei: Wie werden sich ihre Mandatsträger verhalten? Werden sie konstruktiv mitarbeiten oder setzen sie auf Klamauk? Einen ersten Hinweis dazu gab Die Partei Montagmittag auf Twitter: „Erste wichtige Entscheidung: legen wir der AfD Furzkissen oder lieber Reißnägel auf die Stühle?“
Ulrich Breulmann, Jahrgang 1962, ist Diplom-Theologe. Nach seinem Volontariat arbeitete er zunächst sechseinhalb Jahre in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten, bevor er als Redaktionsleiter in verschiedenen Städten des Münsterlandes und in Dortmund eingesetzt war. Seit Dezember 2019 ist er als Investigativ-Reporter im Einsatz.
