Dortmund untersagt Demonstration gegen Corona-Einschränkungen
Coronavirus
Wie am vergangenen Wochenende sollte auch an diesem Samstag eine Demonstration in der Dortmunder Innenstadt stattfinden. Nun wurde sie kurzfristig verboten.
Bereits am vergangenen Samstag hatte es eine Demonstration in der Dortmunder Innenstadt gegeben. Dabei kam es auch zu Festnahmen. © Dennis Werner
Die Stadt Dortmund hat eine für den Samstagnachmittag angemeldete Demonstration gegen Corona-Einschränkungen aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt. Dies sei durch eine Verfügung dem Veranstalter mitgeteilt worden, teilten Stadt und Polizei am Samstag weiter mit. Die Versammlung war unter dem Motto „Nicht ohne uns“ für 200 Teilnehmer angemeldet worden.
Aktuell sei am geplanten Ort, dem Platz „Alter Markt“ in der Dortmunder Innenstadt, auch noch nichts los, sagte ein Polizeisprecher am Nachmittag auf dpa-Anfrage. Zuvor hatte die Dortmunder Polizei erklärt, ihr lägen „gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten versuchen werden, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern.“
#Dortmund: Auf dem Alten Markt demonstrieren etwa 300 Menschen gegen die #Corona-Maßnahmen. Die Stadt hatte eine angemeldete Demo dort eigentlich untersagt. pic.twitter.com/O7buK7YCHJ
— Andreas Wegener (@Andreas_Wegener) May 9, 2020
Polizeipräsident Gregor Lange erklärte, Rechtsextremisten würden eine öffentlich deutlich wahrnehmbare Kritik an den Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie nutzen, um zur Abschaffung der Freiheit und der Grundrechte anzustacheln. „Sie wollen die Kritik an der Corona-Schutzverordnung für eine eigene Kampagne missbrauchen und ihr rechtsextremes Gedankengut verbreiten“, so Lange.
dpa