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Dortmund droht der Finanz-Schock - und schuld ist nicht nur Corona
Meinung
An dem drohenden Defizit von satten 152 Millionen Euro in Dortmund im Jahr 2025 ist nicht allein Corona schuld, meint unsere Autorin - sondern es wurde eine historische Chance verschlafen.
Das Defizit von 152 Millionen Euro im Haushalt, das Dortmund in gut drei Jahren droht, hat noch viele Unbekannte – gute und schlechte. Gute deshalb, weil niemand weiß, ob nach der Bundestagswahl die Zeichen so stehen, dass der Bund die Kommunen maßgeblich von Corona-Folgekosten entlastet.
Schlechte deshalb, weil am Ende noch darüber gestritten werden wird, was unter Corona-Schäden fällt und was nicht.
Doch an dem drohenden Haushaltsloch ist nicht allein Corona schuld. Die Stadt kommt wie andere Städte in NRW auch deshalb in diese prekäre Lage, weil das Land es – im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern – nicht hinbekommen hat, in guten Jahren einen sogenannten Altschulden-Fonds aufzulegen.
Es gab eine Reihe von Vorschlägen aus dem politischen Raum, wie sich das Altschulden-Problem der Kommunen lösen lässt, das schließlich Bund und Land mit ihren (durchaus ja sinnvollen) Beschlüssen mit verursacht haben, um sich dann aber bei der Finanzierung einen schlanken Fuß zu machen.
Das Land hat die Chance verschlafen, diesen Fehler wieder auszubügeln. Jetzt müssen es die Bürger – sofern es nicht doch noch gute Nachrichten - siehe oben - gibt.
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
