500 Corona-Skeptiker haben an der Westfalenhalle demonstriert

Viele haben dabei gegen die Abstandsregeln verstoßen. Obwohl die Menschen dicht beieinander gestanden haben, trugen die meisten keine Maske.

Bundesweit bekannter Corona-Leugner Schiffmann war Anmelder der Demo

Nach Informationen dieser Redaktion war die Demonstration angemeldet von einer zentralen Figur der Corona-Proteste in Deutschland: Dr. Bodo Schiffmann, Hals-Nasen-Ohren-Arzt aus Sinsheim, der mit einem schwarzen Reisebus und mehreren Mitstreitern durch die Lande tourt und gegen die Corona-Maßnahmen wettert.

„Corona-Info-Tours“ nennt er das. Seine Thesen werden vor allem im Internet viel diskutiert.

Polizei leitet Strafverfahren ein

Wie die Polizei später am Abend mitteilt, ermittelt sie jetzt nach Verstößen gegen das Versammlungsgesetz gegen einen 52-jährigen Mann aus Sinsheim und hat ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet. Der Leiter der Versammlung wäre zu Beginn verpflichtet gewesen, die mit der Polizei kooperierten Auflagen zu verlesen.

Nach Angaben der Polizei las er diese jedoch nur auszugsweise vor und ließ wichtige Aspekte zunächst weg. Erst nach Aufforderungen wies er etwa auf die Tragepflicht von Masken hin, widersetzte sich dieser Auflage jedoch, indem er selbst keine Maske trug.

Außerdem animierte er die Versammlungsteilnehmer ebenfalls dazu, keine Masken zu tragen, heißt es. Damit widersetzte er sich beharrlich einer Aufforderung der Polizei und habe sich ihr gegenüber insgesamt unkooperativ verhalten.

Polizei droht mit Auflösung der Versammlung

Um weitere Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu vermeiden, drohte der Einsatzleiter eine Auflösung der Versammlung durch die Polizei an. Dies habe dazu geführt, dass der 52-Jährige die Demonstration selbst auflöste. Alle Personen verließen daraufhin den Platz.

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange fand am Montagabend deutliche Worte. Das Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut, dass es zu schützen gilt. „Wer aber auf renitente Art und Weise Auflagen zum Gesundheitsschutz unterläuft, ist in Dortmund an der falschen Adresse“, sagt Lange.

Zuallererst würde die Polizei es mit Gesprächen versuchen, betont der Polizeipräsident. „Wenn jedoch erkennbar wird, das ein Versammlungsleiter an wirksamem Infektionsschutz kein weitreichendes Interesse hat und sich fortwährend den Anordnungen widersetzt, lösen wir notfalls solch eine Versammlung auch auf.“

Das Verhalten der Demo-Teilnehmer bezeichnete er als „unverantwortlich“ gegenüber ihrer Mitmenschen. „Wer bei den derzeit hohen Inzidenz-Werten den Schutz der Gesundheit unterläuft, kann das Versammlungsrecht nicht mehr in Anspruch nehmen“, sagt Gregor Lange.